Der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) befürchtet, dass Deutschland in den nächsten Monaten eine zweite Corona-Welle erleben könnte. „Die nächste große Herausforderung der Pandemiebekämpfung kommt ab dem Herbst auf uns zu, wenn es kühler und feucht wird“, werden Präsident Ralph Spiegler und Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg in einer Mitteilung des kommunalen Spitzenverbandes zitiert. Vieles, was jetzt im Freien stattfinde, werde dann in geschlossene Räume verlagert werden.
Wird das Heizpilz-Verbot ausgesetzt?
Die Kommunen sollten deshalb zusätzliche und an die Situation vor Ort angepasste Strategien entwickeln, empfehlen Spiegler und Landsberg. Man brauche kreative Lösungen, um das Infektionsrisiko zu verhindern und gleichzeitig öffentliches Leben zu ermöglichen. „Ein zweiter Lockdown wäre nicht nur wirtschaftlich schwer zu verkraften, sondern würde auch die Menschen in unserem Land stark belasten“, meinen Spiegler und Landsberg.
Beispielsweise könnten die Kommunen den Restaurants, Cafés und Kneipen im Herbst und Winter mehr öffentliche Flächen für Außengastronomie zur Verfügung stellen. Damit es dort nicht zu kalt wird, könnten Verbote von Heizpilzen vorübergehend ausgesetzt werden, schlagen Spiegler und Landsberg vor.
Kommunalverband will klare Auflagen für Demonstrationen
Sie sprechen sich zudem dafür aus, die Taktung im Öffentlichen Nahverkehr (ÖPNV) zu erhöhen, damit die Fahrgäste sich nicht zu dicht in den Bussen und Bahnen drängen. Außerdem verweisen die DStGB-Vertreter darauf, dass Ordnungsbehörden für Demonstrationen klare Auflagen erteilen können. Zulässig sei eine Begrenzung der Teilnehmer*innen-Zahl oder die Beschränkung auf einen stationären Platz. Auch könnten die Ordnungsbehörden anordnen, dass Abstandsgebote eingehalten und die Teilnehmenden mit Namen und Kontaktdaten erfasst werden.
Verstöße gegen Corona-Auflagen müssten konsequent überwacht und geahndet werden, fordern Spiegler und Landsberg. Gegebenenfalls müssten Kommunen dafür auch ihr Personal aufstocken. „Wir können uns es nicht leisten, dass von wenigen ‚Superspreadern‘, etwa bei einer Demonstration, zahlreiche andere Menschen angesteckt werden.“
„Können zweite Welle verhindern”
Gemeinsam könne es gelingen, eine zweite Corona-Welle zu verhindern, gibt sich der Städte- und Gemeindebund optimistisch. „Das können wir auch durch das große Engagement der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den Kommunen schaffen, die unermüdlich die Bürger informieren und beraten, Infektionsketten nachverfolgen und für die Einhaltung der Pandemieregeln sorgen.“
Das Vertrauen der Bürger*innen in die Kommunen und die Kommunalpolitik sei während der Corona-Pandemie deutlich gestiegen, betont der Städte- und Gemeindebund. Er beruft sich auf eine Forsa-Umfrage aus dem Mai 2020. Danach gaben 58 Prozent der Befragten an, ein großes Vertrauen zu (Ober-)Bürgermeister*innen zu haben – zehn Prozent mehr als im Januar. Gemeindevertretungen kommen auf einen Zustimmungswert von 57 Prozent, Stadtverwaltungen auf 56 Prozent (jeweils plus 9 Prozentpunkte). Auch eine neue Bertelsmann-Umfrage kam zu einem ähnlichen Ergebnis.
Trotzdem nähmen auch Hassbotschaften und Bedrohungen gegen Kommunalpolitiker*innen weiter zu. „Dieser Entwicklung müssen wir uns mit aller Kraft entgegenstellen“, fordern Spiegler und Landsberg.
