Corona-Pandemie

Städtetag: Impfpflicht für bestimmte Berufsgruppen

Karin Billanitsch16. November 2021
Junge Pflegekraft zieht einen Mundschutz an. Der Deutsche Städtetag fordert eine Impfpflicht für bestimmte Beschäftigte in sensiblen Bereichen an Schulen, in Krankenhäusern oder Altenpflegeheimen.
Zum Auftakt der Hauptversammlung des Deutschen Städtetags richtete Präsident Burkhard Jung einen dringenden Appell an die Bundesregierung, gemeinsame konsequente Schritte zu verabreden, um die Wucht der vierten Corona-Welle zu brechen.

„Die vierte Corona-Welle wird heftiger als alles, was wir bis jetzt erlebt haben. Die Zahlen steigen so rasant, dass wir mit großer Sorge auf diese Lage blicken.“ Burkhard Jung zeichnet ein dramatisches Bild der Corona-Lage. Die Behörden kommen mit der Kontaktverfolgung in Hotspots wie Sachsen, Thüringen und Bayern nicht mehr hinterher, Krankenhäuser sind überfordert, insbesondere wenn Entscheidungen getroffen werden müssen, wenn die Betten knapp werden.

Deshalb erwarten die Städte jetzt klare klare, gemeinsame konsequente Schritte, einfache nachvollziehbare Regeln, die bundesweit gelten und je nach regionaler Situation auch umgesetzt werden können“, stellte Leipzigs OB Jung klar: „Bund und Länder müssen endlich bundesweit verpflichtend 2G im Freizeit- und Kulturbereich einführen, dazu gehören auch Weihnachtsmärkte. Und die epidemische Lage von nationaler Tragweite muss über den 25. November 2021 hinaus verlängertwerden“, sagte Jung.

Impfpflicht in sensiblen Bereichen

Darüber hinaus sehen die Städte mit Sorge, dass es hier immer noch viele Ungeimpfte gibt, die Kinder, Patienten und darüber hinaus alle Alten und Kranken und sich selbst gefährden. Jetzt gelte es, die besonders verwundbaren Gruppen vor Infektionen zu schützen. In sensiblen Bereichen, wo Menschen mit Menschen arbeiteten, die sie betreuen, sei Impfen eine Frage der Solidarität.

2G sollte für das Personal zur Voraussetzung werden, um zum Beispiel in Schulen und Kitas hineinzukommen. Der Bund sollte für diese Personen außerdem eine gesetzliche Impfpflicht einzuführen. „Wenn alle Appelle und niederschwellige Impfangebote nicht durchdringen, brauchen wir wirksamere Mittel“, so Jung.

Jung: „Epidemische Lage nicht auslaufen lassen“

Am Donnerstag soll ein Bund-Länder-Gipfel stattfinden, wo das Infektionsschutzgesetz in geänderter Form im Bundestag beschlossen werden soll. Für Jung wäre ein Auslaufen der epidemischen Lage ein falsches Signal.

Außerdem appellierten alle (Ober) Bürgermeister*innen des Deutschen Städtetags an die Menschen, sich impfen zu lassen oder die Impfung aufzufrischen. „Es sind nicht genügend durchgeimpft. Die vierte Welle sei auch ein Ergebnis der noch zu niedrigen Impfquote, sagte Jung. Das zeige der Blick in Länder mit höheren Impfquoten wie Spanien oder Portugal.

 

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