Förderprogramm „Kleinere Städte und Gemeinden“

Überörtliche Netzwerke: „Miteinander statt gegeneinander“

Julian Krischan15. März 2019
Überörtliche Kooperation im Bereich des Sports: In der „Kurortregion“ konzentriert sich Falkenberg an der Elster auf den Betrieb eines Sportkomplexes. Mit Hilfe von Bundesfördermitteln wurde unter anderem eine neue Tribüne gebaut, die Tartanbahn erneuert und die Sporthalle saniert. Mittlerweile ist auch ein Platzwart fest angestellt.
In kleinen Kommunen und ländlichen Regionen steckt viel Potenzial. Dieses gilt es in Anbetracht des demografischen Wandels und von Strukturumwandlungen zu erhalten. Das ist auch Ziel des Bund-Länder-Programms "Kleinere Städte und Gemeinden – überörtliche Zusammenarbeit und Netzwerke." Programmbeteiligte Kommunen haben sich kürzlich getroffen.

Nicht unbekannt sind die Namen der Städte im Elbe-Elster-Kreis im Süden von Brandenburg: Mit Bravour verteidigt etwa die Stadt Bad Liebenwerda ihren Status als Kurort. Mit der entscheidenden Schlacht bei Mühlberg zu Gunsten des Kaisers hat Mühlberg an der Elbe im Kontext der Religionskriege Einzug in die Geschichtsbücher gehalten.

Demografischer Wandel trifft Kommunen

Vor den Folgen des demografischen Wandels bleibt diese Region so wenig verschont wie die angrenzende Lausitz: „Es sterben doppelt so viele Menschen als geboren werden“, berichtet Marina Jahre von der Stadt Liebenwerda, die zur 11. Transferwerkstatt zum Förderprogramm „Kleine Städte und Gemeinden“ nach Gröditz gereist ist. Zwar kommen zunehmend junge Leute in ihre Heimatstädte zurück und organisieren sich sehr erfolgreich in Unternehmernetzwerken. Städte werben um diese Rückkehrer. Große Strukturumwandlungen lassen sich dadurch aber nicht in Gänze abfedern: In der „Eisenbahnerstadt“ Falkenberg sank die Zahl der bei der Bahn Beschäftigten um mehr als 90 Prozent seit der Wiedervereinigung.

„Ist halt so“, lautete mehrfach der Kommentar von Bürgermeisterin Hannelore Brendel, als sie auf der Transferwerkstatt auf aktuelle Herausforderungen in Mühlberg zu sprechen kam. Nach fast 150 Jahren wird dieses Jahr das Werk der Südzucker AG schließen. Neben knapp 100 Beschäftigten finden bislang viele Landwirte als Zulieferer dieses Werks ihr Auskommen.

Verwaltungsreform in Mühlberg

Gemeinsam mit drei benachbarten Kommunen hat Mühlberg auf die veränderten Umstände reagiert: Zu Beginn des Jahres 2020 werden die vier Verwaltungen zusammengeführt, politisch bleiben die Kommunen der „Kurortregion“ selbständig. „Die Bürger werden nur den Vorteil merken, dass sie sich mit ihren Anliegen an drei weitere Stellen wenden können“, so Brendels Amtskollege Herold Quick aus Falkenberg.

Bei der Umgestaltung der Rathäuser in barrierefreie Bürgerämter kommt das Förderprogramm „Kleinere Städte und Gemeinden – überörtliche Zusammenarbeit und Netzwerke“ ins Spiel: „Wir lassen uns die vorbereitenden Untersuchungen darüber finanzieren. Für die Umsetzung wenden wir ein anderes Programm an, das bessere Konditionen bietet“, so Brendel.

Interkommunale Netzwerke im Sport

Laut Hagen Eyink vom Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat hat sich mittlerweile eine Vielfalt an Förderprogrammen herausgebildet. Eventuell wird man in der Zukunft einige zusammenführen. Dabei werden jedoch alle inhaltlichen Schwerpunkte erhalten bleiben. „Das Programm für kleine Gemeinden zielt auf den überörtlichen kommunalen Kontext“, ergänzt Laura Hammler von der Bundestransferstelle.

„Wir haben das Glück, dass die Bürgermeister in den Orten sportlich sehr engagiert sind“, so Marina Jahre aus Bad Liebenwerda weiter. Oft beginnen interkommunale Netzwerke mit dem Sport. „Wir konnten das jährliche Defizit von 600.000 Euro für unsere Schwimmhalle nicht weiter tragen“, berichtet Jochen Reinicke, Bürgermeister von Gröditz. Vereinbart wurde daher, dass sich jede Kommune auf den Betrieb einer Sportstättengattung konzentriert. Zwei Schwimmbäder gibt es bereits in Bad Liebenwerda, einen Sportpark in Elsterwerda. In Gröditz wird an der Stelle des Schwimmbads eine moderne Zweifeldhalle entstehen. Kooperiert wird so auch länderübergreifend: Gröditz befindet sich bereits in Sachsen.

Ein weiteres Beispiel der überörtlichen Kooperation im Bereich des Sports: In der „Kurortregion“ konzentriert sich Falkenberg an der Elster auf den Betrieb eines Sportkomplexes. Mit Hilfe von Bundesfördermitteln wurde unter anderem eine neue Tribüne gebaut, die Tartanbahn erneuert und die Sporthalle saniert. Mittlerweile ist auch ein Platzwart fest angestellt.

Ausweitung auf den Bereich Mobilität

Reinicke hofft, diese Kooperation weiter ausbauen zu können. „Das geht dann auch in Richtung Mobilität, also wie erreiche ich die zentralen Orte. Eine wichtige Rolle spielt auch der Straßenausbau: In den Kommunen werden oft Straßen ausgebaut, aber dazwischen fehlt ein Stück“, so der Bürgermeister. Nicht ganz einfach sind bisweilen länderübergreifende Kooperationen – teilweise unterscheiden sich die Richtlinien der Bundesländer. Für solche Aspekte bietet eine Transferwerkstatt zur Städtebauförderung eine Plattform zur Vernetzung.

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