Seit Hans-Georgs Wehlings Standardwerk „Der Bürgermeister in Baden-Württemberg“ aus dem Jahr 1984, das oft als erste empirische Untersuchung über Bürgermeister in der Bundesrepublik bezeichnet wird, hat sich die Forschung weiter intensiv mit dem Amt an sich und den Wahlen in dieses Amt beschäftigt. Nun legt Erich Holzwarth, seit 2008 Referent beim SPD-Landesverband Baden-Württemberg mit der Zuständigkeit für (Ober-)Bürgermeisterwahlen und Kommunalpolitik – und vielen DEMO-Lesern sicher kein Unbekannter –, seine Dissertation an der Universität Stuttgart mit dem Titel „Erfolgsfaktoren für Oberbürgermeisterwahlen“ vor.
Holzwarths Fragestellung bezieht sich v.a. auf die herrschende These Wehlings und anderer, welche Erfolgsfaktoren zum Wahlsieg bei (Ober-)Bürgermeisterwahlen führen. Wehling zählt in erster Linie die Kandidatenmerkmale Verwaltungskompetenz, Auswärtigkeit und Parteiendistanz als Erfolgsfaktoren auf. Holzwarth will eine Antwort auf die Frage, ob diese „als Erfolgsfaktoren bezeichneten Kandidatenmerkmale in verschiedenen Kontexten von Oberbürgermeisterwahlen gleich häufig als Merkmal und Vorteil der Sieger/innen vorhanden sind oder ob trotz dieser Merkmale verloren wird.“
Forschungsdiskussion
Zunächst arbeitet der Autor anhand der Forschungsliteratur die Erkenntnisse der empirischen Wahlforschung zu Determinanten von Wahlentscheidungen ab. Er kommt zum Schluss, dass sozialkulturelle Determinanten und langfristige Bindungen an eine Partei Wahlentscheidungen beeinflussen. So wählen z.B. gewerkschaftlich engagierte Arbeiter/innen überdurchschnittlich SPD und Katholik/innen überdurchschnittlich CDU und CSU. Jedoch ist in jüngerer Zeit bereits eine steigende Tendenz zum „Wechselwähler“ zu beobachten.
So genannte kurzfristige Einflussfaktoren, wie Wahlkampfthemen und Kompetenzzuschreibungen, aber auch Aussehen und rhetorische Fähigkeiten der Kandidaten, nehmen immer größer werdenden Raum bei der Wahlentscheidung ein. Holzwarth geht in jeweils einzelnen Kapiteln ausführlich auf die in der wahlempirischen Forschung diskutierten unterschiedlichen Kandidatenmerkmale ein und ordnet sie ein. Ein interessanter Aspekt sind seine Forschungen über die Wahlenthaltung auf kommunaler Ebene. Zusammenfassend lassen sich die Forschungsergebnisse so formulieren: die Komplexität der Faktoren bei der letztendlichen Wahlentscheidung hat im Vergleich zu früheren Jahren deutlich zugenommen. Parteibindungen der Wähler spielen bei geeigneten Kandidatenprofilen mittlerweile eine geringere Rolle: Der Kandidat muss grundsätzlich zur Gemeinde passen, um Chancen auf den Wahlsieg zu haben.
Analyse der (Ober-)Bürgermeisterwahlen in Baden-Württemberg zwischen 2003 und 2006
Einen großen Raum nimmt die von Erich Holzwarth vorgenommene Analyse der zwischen 2003 und 2006 stattgefundenen Ober- und Bürgermeisterwahlen in Baden-Württemberg ein. In diesem Zeitraum fanden 44 Wahlen zum Verwaltungschef bzw. -chefin statt. Der Autor analysiert jede einzelne stattgefundene Wahl und begründet Wahl, Wiederwahl oder Abwahl. Hierbei werden allgemeine und lokale Faktoren berücksichtigt. Nachdem Holzwarth im ersten Teil seiner Publikation den Forschungsstand wiedergegeben hat, legt er im praktischen Analyseteil Forschungsmeinung und tatsächliche Wahlergebnisse übereinander. Die Lektüre, obwohl kurz und knapp geschrieben, ist auch ein kleiner zeithistorischer Exkurs. 62 Tabellen, 12 Abbildungen und eine umfangreiches Literaturverzeichnis vervollständigen das Werk.
Erfolgsfaktoren und Schlussfolgerungen für den Wahlkampf
In seinem Schlusskapitel geht der Autor zusammenfassend die einzelnen Faktoren noch einmal durch. Aspekte der Wahlentscheidung sind Partei-, Themen- und Kandidatenorientierung mit mehren Facetten der Personenbewertung und der Wahlkampf an sich. Die Parteibindung nimmt auf lokaler Ebene in der Bedeutung ab, während Kandidatenorientierung wichtiger wird. Holzwarth verneint aber, die (Ober-)Bürgermeisterwahl als reine Persönlichkeitswahl zu sehen. Übereinstimmend mit der Forschung kommt Holzwarth zu dem Schluss, dass der Wiederantritt einheimischer und verwaltungskompetenter (Ober-)Bürgermeister ein wichtiger Erfolgsfaktor ist, da die Abwahlquote nur ca. 5 Prozent betrage. Die oft erwähnte Parteiferne von v.a. Oberbürgermeistern lässt Holzwarth hingegen nicht als Erfolgsfaktor gelten. Im Gegenteil sieht er Parteibindung sogar als wahlentscheidenden Faktor, da erfolgversprechende Kandidaten meist einen parteipolitischen Hintergrund haben und auch bei Oberbürgermeisterwahlen die Parteiorientierung der Wähler/innen eine größere Rolle spielt.
Fazit
Erich Holzwarths Veröffentlichung ist ein wichtiger Baustein in der Forschungsliteratur zur empirischen Wahlforschung im Allgemeinen und zum Thema (Ober-)Bürgermeisterwahlen in Baden-Württemberg im Besonderen. Seine vorgelegte Dissertation ist keine „Rezeptsammlung zum Wahlsieg“, jedoch bietet sie eine genaue Analyse wahlentscheidender Faktoren. Daher findet jeder zukünftige Wahlkämpfer – ob als Kandidat/in oder Wahlkampfplaner – in diesem Werk grundsätzliche Überlegungen zum Thema – und ein Festhalten des Forschungsstands. Die „Erfolgsfaktoren“ sind bei der Planung von Wahlen auf (nicht nur) lokaler Ebene eine große Hilfe. Das Werk kann helfen, „einen Wahlkampf effizient und zielorientiert zu führen und Fehler zu vermeiden“ (Holzwarth). Zukünftig wird man auf Erich Holzwarths Publikation bei strategischen Vorüberlegungen zu (Ober-)Bürgermeisterwahlen nicht verzichten können.
Bibliographische Angaben der besprochenen Publikation:
Erich Holzwarth, Erfolgsfaktoren für Oberbürgermeisterwahlen, Norderstedt: Books on Demand 2016, 240 S.
(ISBN: 9783741292330)
Dieser Text ist zuerst im Baden-Württemberg-Split der DEMO erschienen und wird mit freundlicher Genehmigung der SGK Baden-Württemberg hier veröffentlicht.