Wie weit ist die Integration von Geflüchteten in Deutschland gelungen? Was hat funktioniert, was eher weniger? Unter welchen Bedingungen gelingen die lokalen Integrationsprozesse? Eine zweimalige Befragung von Kommunen – Anfang und Ende des Jahres 2016 – aus ganz Deutschland hat diesen Fragen nachgespürt. Zusammengefasst sind die Ergebnisse im neuen Gutachten „Erfolgsfaktoren der kommunalen Integration von Geflüchteten“ der Friedrich Ebert Stiftung (fes), das kürzlich in Berlin vorgestellt wurde. Allgemein stellen die Autoren fest: „Die Kommunen haben den durch die verstärkte Einwanderung ausgelösten Stresstest erstaunlich gut bestanden.“ Für das Gutachten wurden Anfang und Ende 2016 Städte, Kreise und Gemeinden aus allen 16 Bundesländern befragt. Nordrhein-Westfalen, Baden-Württembergund Niedersachen waren indessen besonders stark vertreten.
Integrationspolitische Erfahrung und Netzwerkarbeit
Mitautor Professor Roland Roth hebt drei wesentliche Erfolgsfaktoren hervor: „Als Erstes ist wichtig, dass Kommunen an ihre Erfahrungen mit Integration anknüpfen können und in der Verwaltung und in der Zivilgesellschaft bereits Gruppen und Erfahrungen bestehen, die bei der großen Zahl von Zugewanderten hilfreich sind.“ Anders gesagt: Ein wesentlicher Erfolgsfaktor ist eine integrationspolitisch erfahrene Kommune. Roth spielt damit aber auch auf die riesige Hilfsbereitschaft vieler Bürgerinnen und Bürger an, die sich ehrenamtlich für die Geflüchteten engagiert hatten.
Als zweiten wichtigen Faktor hat der Wissenschaftler „die Arbeit in Netzwerken“ ausgemacht. Kommunen seien dann erfolgreich, wenn es gelingt, die klassischen Akteure, wie Wohlfahrtsverbände, Kirchen und Moscheegemeinden einerseits und die neuen Gruppen, die durch die spontane Hilfsbereitschaft entstanden seien, zusammenzubringen und gemeinsame Konzepte und Projekte zu entwickeln.
Praxisbeispiel Landkreis Gießen
Dass auch zwei Jahre nach der großen Einwanderung von Flüchtlingen das Engagement vor Ort groß ist, zeigt zum Beispiel ein Blick in den Landkreis Gießen. Landrätin Anita Schneider erzählt, was die Menschen leisten: „Wir haben 40 Ehrenamtskreise in unseren Gemeinden, die sich zum Beispiel in den Flüchtlingsunterkünften engagieren. Aktuell leben im Kreis Gießen laut Medienberichten rund 2190 Flüchtlinge. Viele von ihnen – rund 1300 – leben mittlerweile in Privatwohnungen. Die anerkannten Flüchtlinge werden kreisweit gleichmäßig auf die einzelnen Gemeinden verteilt – ein wichtiges Prinzip. „wenn alle betroffen sind, dann macht das was mit den Menschen“, sagt Schneider aus ihrer Erfahrung.
Der Landkreis Gießen gehört zu jenen, die bis zum Jahr 2030 voraussichtlich wachsen werden. Vor dem Hintergrund des demografischen Wandels mit einer schrumpfenden und alternden Bevölkerung messen zwei Drittel der befragten Kommunen der kommunalen Integration eine hohe Bedeutung zu, bei den Landkreisen sind es sogar vier von fünf Befragten. Die Bedeutung der Integration ist für die Kommunen aber auch aus Sorge vor möglichen negativen Folgen hoch: Die Prävention vor Konflikten und die Kosten mangelnder Integration wurden Anfang 2016 von den Befragten am häufigsten als Gründe für eine hohe oder sehr hohe Bedeutung der Integrationspolitik genannt.
Anita Schneider: „Der Landkreis steuert, aber alle ziehen an einem Strang“
Landrätin Schneider ist jedenfalls überzeugt: Interkulturelle Offenheit kann man im Kleinteiligen leben. „Dann wird Integration nicht zur Last, sondern zur Ressource“. Allerdings ist eine solche Entwicklung kein Selbstläufer. „Der Landkreis steuert, aber alle ziehen an einem Strang“, sagte die Landrätin. Dazu müssten vor Ort die Akteure vernetzt werden, bestätigt sie eine Empfehlung aus dem Gutachten der fes. Im Auftrag Landkreises koordiniert das diakonische Werk Hessen in allen Gemeinden mit Flüchtlingen den Aufbau ehrenamtlicher Strukturen. Im einzelnen erzählt sie, wie es vor Ort läuft: „Jeder, der eine Anerkennung erhalten hat, kommt ins Willkommenszentrum und wird unterstützt. Auf Frauen werde ein besonderes Augenmerk gelegt. „Wir fragen uns zum Beispiel, wie erreichen wir die Frauen für das Bildung?“, fragt Schneider. Nun will der Landkreis mit den Communities vor Ort gemeinsam eine Ansprache erreichen. „Es ist wichtig, dass wir die Frauen mitnehmen“, so Schneider. Nach ihren Angaben sind rund 50 Prozent der geflüchteten Kinder im Kindergarten.
In der Gießener Kreisverwaltung wird das Thema Integration und interkulturelle Öffnung als Querschnittaufgabe gesehen. Es betrifft alle Abteilungen. Zur Koordination gibt es eigens einen ehrenamtlichen Dezernenten für Integration, Demografie und Teilhabe, Istayfo Turgay. „Wir wollen eine bunte Gesellschaft, die vielfältig ist, aber dennoch ein Wir-Gefühl wiedergibt“, sagte der 32-jährige Istayfo Turgay bei seiner Vorstellung im Frühjahr 2017.
Integration in den Arbeitsmarkt
Als den dritten wichtigen Faktor hebt Professor Roland Roth die Integration in den Arbeitsmarkt hervor: „Der Weg der Flüchtlinge in den Arbeitsmarkt ist die zentrale Aufgabe in den Kommunen geworden.“ Flüchtlinge wollten rasch Geld verdienen, nicht herumhängen. Und die Chance dazu sei dann groß, wenn es einen guten lokalen Arbeitsmarkt gebe. Roth stellt in Berlin fest: „Was schnelle, parallele Angebote angeht, ist das System oft langsam.“ Sprachkurse, Berufsorientierung, Ausbildung: Das muss besser miteinander verzahnt werden.
Vieles können die Städte, Gemeinden und Landkreise aus eigenen Ressourcen heraus lösen – aber in bestimmten Belangen benötigen sie angemessene Unterstützung von Bund und Ländern. Die Ergebnisse der Befragung von Dezember 2016 zeigen, dass vor allem der Ausbau von Sprach- und Integrationskursen, von Bildungs-, Betreuungs-, und Erziehungseinrichtungen und die Stärkung der Arbeitsmarktintegration an Bedeutung zugenommen haben.
Verstärkte Partizipation empfohlen
In dem Gutachten geben die Autoren Roland Roth und Frank Gesemann auch Anregungen und Empfehlungen für Kommunen und sie nennen viele gute Projekte und Ansätze aus der Praxis. Eine wichtige Empfehlung: „Kommunen sollten künftig verstärkt die Partizipation von Geflüchteten ermöglichen und fördern.“ Beteiligung bietet, davon sind die Autoren des Gutachtens jedenfalls überzeugt, „demokratische Lernchancen für Geflüchtete, die in der Mehrzahl aus Regionen mit undemokratischen Regimen fliehen.