Kommunalwahlen

Zurück in die Zukunft: Wie die SPD in Zittau wieder in den Stadtrat will

Jonas Jordan07. Juni 2024
Leonie Liemich und Aron Michel führen die Zittauer SPD gemeinsam.
Bei der Kommunalwahl 2019 kam die SPD im sächsischen Zittau nur auf 2,8 Prozent und flog aus dem Stadtrat. Dort wollen sich die Sozialdemokrat*innen am Sonntag zurück melden. Dank einem kreativen und mutigen Wahlkampf soll das klappen.

Die Ernüchterung war groß am 26. Mai 2019. Ohnehin war die SPD in Zittau nur mit zwei Kandidat*innen zur Stadtratswahl angetreten. Doch mit Blick auf die Auszählungsergebnisse war schnell klar: 2,8 Prozent reichen nicht. Die Sozialdemokratie ist in der rund 25.000 Einwohner*innen zählenden sächsischen Stadt im Drei-Länder-Eck mit Tschechien und Polen nicht mehr im Stadtrat vertreten. Doch das soll sich am kommenden Sonntag mit der nächsten Stadtratswahl ändern.

Eine Liebeserklärung an die SPD

„Das war damals schon frustrierend, aber im Gesamtkontext absehbar und hat ausgelöst, dass wir viel darüber nachgedacht haben, was wir anders machen und wie wir uns für die nächste Wahl in fünf Jahren aufstellen müssen“, berichtet Aron Michel von den Lehren aus der Wahlschlappe im Jahr 2019. In der Folge gab es einen Generationenwechsel im Vorstand. Michel und Leonie Liemich übernahmen schließlich als Doppelspitze. „Ich bin 2020 aus Tschechien nach Zittau gezogen, bin in die SPD eingetreten und habe ganz tolle Menschen kennengelernt“, sagt sie im Gespräch mit dem „vorwärts“ und nennt das ihre Liebeserklärung an die Partei.

Liemich, die die SPD diesmal als Spitzenkandidatin in die Stadtratswahl führt, fügt an: „Wir haben uns als Team gefunden und sind ins Machen gekommen, weil wir ein Grundvertrauen haben, dass wir alle, die SPD im Stadtgeschehen wieder sichtbarer machen wollen, indem wir Themen aufgreifen, die für uns relevant sind.“ Dazu gehörte in Zittau vor allem das Thema Bildung, wie sich im Jahr 2021 zeigte. Denn eine Stadtratsmehrheit aus Freien Wählern, AfD, FDP und Linken blockierte den bereits geplanten Anbau für eine Haupt- und Realschule mit sechs weiteren Klassenzimmern. Die Konsequenz wäre gewesen: Kinder und Jugendliche aus Zittau hätten per Losverfahren auf Schulen im Umland umverteilt werden müssen.

Erfolgreich für Bildung gekämpft

Dagegen kämpfte eine Gruppe von jungen Leuten unter maßgeblicher Beteiligung der SPD. Sie sammelten drei Monate lang Stimmen für ein Bürgerbegehren. „Wir haben erst gezittert, ob es reicht“, berichtet Aron Michel. Letztlich waren es fast 1.000 Stimmen mehr, als notwendig gewesen wären. Zeitgleich mit der Bundestagswahl fand dann ein Bürgerentscheid statt, bei dem 67 Prozent der Menschen für den Anbau stimmten. Inzwischen ist er im Bau und soll noch in diesem Jahr fertig gestellt werden. Ein Erfolg der SPD als außerparlamentarischer Opposition. „Wir hoffen, dass das gewürdigt wird und wir am Sonntag mit einem guten Ergebnis belohnt werden“, sagt Michel.

Und was wäre ein Erfolg? Mit Blick auf diese Frage halten sich die Vorsitzenden im Gespräch etwas zurück. „Wir wollen uns als SPD wieder auf Augenhöhe mit den anderen bringen, sodass wir wieder in der Lage sind, die Stadt mitgestalten zu können“, sagt Liemich. Ihr Co-Vorsitzender fügt an: „Wir sind über jeden Sitz glücklich und können nur gewinnen. Wir erhoffen uns, dass wir wahrgenommen werden und die Leute uns reinwählen. Am Ende ist das Ergebnis vielleicht auch nur der Zwischenschritt einer Entwicklung. Denn wir haben bei der Bundestagswahl, als wir mit 18 Prozent zweitstärkste Kraft waren, gezeigt, dass wir hier das Potenzial haben, wieder zweistellig zu holen.“

Vielfältige Kandierendenliste

Diesmal geht die Zittauer Sozialdemokratie mit sieben Kandidat*innen für den Stadtrat ins Rennen. „Wir haben es geschafft, eine sehr diverse Liste aufzustellen, mit unterschiedlichen Bereichen, mit unterschiedlichen Strömungen und Perspektiven auf Zittau“, zeigt sich Michel stolz. Das Motto der SPD lautet selbstbewusst: „Zurück in die Zukunft“. Der Vorsitzende erklärt das so: „Wir müssen in Zittau zurück in die Zukunft und nicht alles schwarzmalen. Mit unserem Wahlprogramm zeigen wir, dass Zittau auch eine andere Zukunft haben kann. Wir wollen mutig sein und eigene Vorschläge im Stadtrat einbringen.“

Mutig und kreativ ist auch der Wahlkampf. Neben klassischen Aktionen wie Infoständen und einer gemeinsamen Kundgebung mit dem Europaabgeordneten Matthias Ecke setzt die SPD auf Formate wie einen Kochabend mit Küchentischgesprächen oder ein Kandidaten-Speed-Dating. Mit Videos auf polnisch und tschechisch wollen die Genoss*innen spezifische Zielgruppen im Drei-Länder-Eck ansprechen und zur Wahl motivieren. „Wir haben hier eine Minderheit von mehr als 500 Tschech*innen. Die wenigsten wissen, dass sie hier wählen und mitgestalten dürfen“, sagt Liemich, die das Video auf tschechisch aufgenommen hat. Zudem: Mit Eliška Nagdeová ist auch eine Kandidatin tschechische Staatsbürgerin.

Warum also nun die SPD in den Stadtrat wählen? Wer sich die Antwort auf diese Frage noch einmal durch den Kopf gehen lassen möchte, kann das mit dem Podcast der Zittauer SPD. „Es hat Spaß gemacht, das Format auszuprobieren. Ich kann mir vorstellen, damit in Zukunft noch weiter zu arbeiten, um Themen, die im Stadtrat besprochen werden, so in die Gesellschaft zu bringen“, sagt Liemich.

Dieser Text ist zuerst auf vorwaerts.de erschienen.

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