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Demo – Das sozialdemokratische Magazin für Kommunalpolitik
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Kommunal-Blog
Positive Entwicklung der Kommunalfinanzen in Rheinland-Pfalz
Der Kommunalbericht des Rechnungshofes zeigt: Die Kommunen in Rheinland-Pfalz haben das beste Finanzierungssaldo seit drei Jahrzehnten erreicht. Doch die Liquiditätskredite sind immer noch zu hoch, schreibt SGK-Landesgeschäftsführer Nico Steinbach.
Vehemente Kritik am Starke-Heimat-Gesetz
Mit dem „Starke-Heimat-Gesetz” sollen viele Millionen in die hessischen Kommunen fließen. SPD-Politiker aber sprechen von einem Skandal. Denn das Land bediene sich der Mittel, die den Kommunen ohnehin zustehen, und greife in die kommunale Selbstverwaltung ein.
Flächensparen – aber richtig!
Wie der Flächenverbrauch in Bayern begrenzt werden kann – mit dieser Frage hat sich die SPD-Landtagsfraktion zuletzt ausführlich beschäftigt. Es besteht starker Handlungsbedarf, mahnen Klaus Adelt, kommunalpolitischer Sprecher der BayernSPD-Landtagsfraktion und Daniel Schön, parlamentarischer Berater für Kommunalpolitik der BayernSPD-Landtagsfraktion.
Direkte Demokratie im digitalen Raum
Digitalisierung macht auch vor der Bürgerbeteiligung nicht Halt Allerdings bleiben sowohl Bayern, als auch ganz Deutschland hinter den Möglichkeiten, welche die Digitalisierung in diesem Bereich bietet. Ein Beispiel dafür ist die Open-Source-Plattform Open-Source-Plattform „Consul“ der spanischen Hauptstadt Madrid. Ein Blogbeitrag von Simon Strohmenger von „Mehr Demokratie e.V.“
Es geht um Grund und Boden!
Was sozialdemokratische Stadtentwicklungpolitik ausmacht, darüber schreibt Frank Nägele, Staatssekretär für Verwaltungs- und Infrastrukturmodernisierung in der Berliner Senatskanzlei.
Gute Ideen für die Zukunft der Lausitz gefragt
In der Klimadebatte können die realen Probleme der Menschen nicht einfach weggelächelt werden. Das meint der Vorsitzende der SGK Brandenburg Christian Großmann. In der Kohleregion Lausitz arbeiten Bürgerinnen und Bürger an einer Strategie für den Strukturwandel.
Wie Heubach ein Zeichen gegen Glyphosat setzt
Die Stadt Heubach in Baden-Württemberg wollte nicht länger zusehen. Nachdem die EU-Kommission die Zulassung für Glyphosat verlängert hatte, nahm der Gemeinderat die Sache selbst in die Hand. Mit neuen Pachtverträgen geht die Kommune gegen das Pflanzengift vor, erklärt Bürgermeister Frederick Brütting.
Stadt und Land dürfen nicht gegeneinander ausgespielt werden
Eine aktuelle Studie legt nahe, die Förderung ländlicher Räume im Osten zu beenden. Doch das würde zulasten der politischen Stabilität gehen – und auch die hat einen Preis. Ein Beitrag von Norman Belas, Stadtrat der Landeshauptstadt Magdeburg.
Małgorzata Gomolka – die erste Polin im Weißenfelser Stadtrat
Vom politischen Stammtisch in den Weißenfelser Stadtrat: So verlief der Weg von Małgorzata Gomolka. Dass die SPD den Dialog mit polnischen EU-Mitbürgern suchte, hat sich für die Partei somit doppelt gelohnt.
Auf der Suche nach der Superkraft
Stark wie Popeye dank Spinat – laut Forschern funktioniert das tatsächlich. Können Kommunen von Comic-Helden lernen? fragt DEMO-Redakteur Carl-Friedrich Höck.
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