Kommunal-Blog

Wie umgehen mit der Debattenkultur im Internet?
Erst das Netzwerkdurchsetzungsgesetz, nun ein Gesetz gegen Hetze: Die Parlamentarische Staatssekretärin Rita Hagl-Kehl beschreibt, was der Bund gegen Hass-Postings im Netz unternimmt. Sie meint: Wenn Nutzer*innen sich wegen Beschimpfungen zurückziehen, sei das für den politischen Diskurs fatal.
Bayern braucht mehr Integrationsbeiräte!
Neun Prozent der Bevölkerung Bayerns dürfen aufgrund ihrer Staatsbürgerschaft nicht an Kommunalwahlen teilnehmen. Das schwächt die Demokratie, kritisiert die „Arbeitsgemeinschaft der Ausländer-, Migranten- und Integrationsbeiräte Bayerns e. V.” (AGABY). Im Gastbeitrag stellt der Verein seine Arbeit vor.
Barrierefreie und energetisch nachhaltige Sportstätten sind das Ziel
Der Bund unterstützt die Kommunen bei der Sanierung und Erweiterung von Sportstätten. Welche Förderprogramme gibt es und warum sind sie so wichtig? Das zeigen die Bundestagsabgeordnete Dagmar Freitag und Bettina Lugk, Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung Ludwigsfelde, am Beispiel Brandenburg.
Mobilität nach Corona: Wie wollen wir leben?
Das Jahr 2020 war ein Durchlauferhitzer für gesellschaftliche Entwicklungsprozesse, schreiben der ADFC-Bundesvorsitzende Ulrich Sybert und die stellvertretende Vorsitzende Rebecca Peters. Für die DEMO haben sie notiert, was das Corona-Jahr dem Radverkehr gebracht hat.
Auf den Hund gekommen
In Rabbit Hash, einem Ort im US-Bundesstaat Kentucky, hat ­eine Bulldogge das Rennen um das Bürgermeisteramt gewonnen, die französische Bulldogge Wilbur Beast. Der kleine Ort in Kentucky hat eine lange Reihe tierischer Bürgermeister vorzuweisen.
Brandenburg – Land des Bürgerbudgets
Bürgerhaushalte aufstellen – diese Idee hat längst nicht überall funktioniert. In Eberswalde aber wird genau das seit Jahren erfolgreich praktiziert. Wie das gelungen ist, erklärt Lars Stepniak-Bockelmann, Projektverantwortlicher „Eberswalder Bürgerbudget“ und Vorsitzender der SPD Bernau.
Warum kleine Gemeinden großen Bauprojekten nicht gewachsen sind
Mit einem Bauprojekt wollte die Gemeinde Wenzenbach bezahlbare Wohnungen schaffen – und stieß an ihre Grenzen. Ob er so etwas noch einmal machen würde, weiß Bürgermeister Sebastian Koch nicht. Er schildert, welche Lehren er aus dem Projekt gezogen hat.
Aufruf für eine Kinderunion
Die Auswirkungen der Pandemie auf die Ungleichheit zwischen Kindern sind unterschiedlich und alarmierend. Aus diesem Grund fordert die SPE-Fraktion im Europäischen Ausschuß der Regionen die Europäischen Institutionen auf, neue Anstrengungen zur Umsetzung einer Kinderunion zu unternehmen, die die Chancengleichheit für alle Kinder garantiert.
Wie das Dilemma hoher Straßenausbau-Beiträge gelöst werden kann
Mit wiederkehrenden Beiträgen wird die Finanzierung künftig gerechter werden. Die Ampelkoalition in Rheinland-Pfalz hat beschlossen: Hohe Einmalbeiträge sollen der Vergangenheit angehören, Kosten auf viele Schultern verteilt und über Jahre gestreckt werden. Ein Gastbeitrag der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik (SGK) Rheinland-Pfalz.
Wie auf kommunaler Ebene Menschenrechte geschützt werden können
In Deutschland gibt es bereits mehr als 180 Fair-Trade-Towns. Sie wirken als Vorbild und tragen dazu bei, das Angebot an nachhaltigen Produkten zu steigern. Ein Beitrag von Bärbel Kofler, Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung und Mitglied der SPD-Bundestagsfraktion.

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