Kommunal-Blog

Wie Ingo Lehmann der Überraschungssieg in Kulmbach gelang
„Mit Charakter” zum Sieg: Der SPD-Kandidat Ingo Lehmann schafft auch dank eines überzeugenden Wahlkampfkonzepts die Sensation bei der Oberbürgermeister-Wahl in Kulmbach. Stadtrat Simon Moritz erklärt das Erfolgsrezept.
Reibungspunkt Aufwandsentschädigung: Wer bekommt wie viel?
Eine Satzung, die gerne zum Politikum wird, ist die Aufwandsentschädigungssatzung. Kann man dann eigentlich noch von Ehrenamt sprechen, wenn man für den geleisteten Aufwand Geld erhält? Was ist dem Aufwand angemessen? Das sind Diskussionen, die heiß geführt werden. Doch dabei gibt es klare Rahmen, die einzuhalten sind, wobei manche Vorgaben auch auf Missverständnis stoßen, meint Autor Maximilian Wonke, Bürgermeister der Gemeinde Panketal und Mitglied im Vorstand der SGK Brandenburg.
Baurechtsreform hängt am seidenen Faden
Das Herzstück der Baupolitik dieser Legislatur – die Baugesetzbuchnovelle – war nach einem zweijährigen Entstehungsprozess auf der Zielgeraden ins Parlament. Doch dann wird die Union wortbrüchig und streicht zentrale SPD-Vorhaben aus dem Gesetz, die Kommunen stärken und Mieter*innen schützen sollen. Ein Gastbeitrag der SPD-Bundestagsabgeordneten Claudia Tausend.
Gesundheitliche Versorgungsdefizite in Stadt und Land
Ärztemangel, Verteilungsprobleme: Was können Kommunen dagegen tun? Melanie Schnee, Gesundheitsexpertin und Lehrkraft an der Hochschule Fulda, gibt einen Überblick.
Grüne in NRW: Keine Lust auf progressive Politik
Am Sonntag sind in vielen Städten in Nordrhein-Westfalen Stichwahlen. Doch statt aussichtsreiche SPD-Kandidat*innen zu unterstützen, setzen die Grünen neuerdings auf die Zusammenarbeit mit der CDU. Diese machtpolitische Option ist ihnen offenbar wichtiger als progressive Politik.
Strategien der „Neuen Rechten“ – Kontern leicht gemacht
Der Landesverband der AfD Brandenburg wurde vom Verfassungsschutz als Verdachtsfall eingestuft. Welche Konzepte verfolgt die Partei und wie kann man den Rechten in der Kommunalpolitik entgegentreten? Die SPD-Landtagsabgeordnete Inka Gossmann-Reetz gibt praktische Tipps.
Moria: Warum die Kommunen bei der Aufnahme Geflüchteter gefordert sind
Zurzeit wird europaweit über die Aufnahme von Geflüchteten auf den griechischen Inseln debattiert. Warum in dem Zusammenhang auch die Kommunen gefordert sind, erklärt Steffen Haake, Stadtrat im ostfriesischen Aurich.
Wie Mannheim bezahlbare Wohnungen schafft
Die Stadt Mannheim vollzieht einen grundlegenden Wandel in der Bodenpolitik. Reinhold Götz, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Gemeinderatsfraktion, stellt die wichtigsten Eckpunkte der Wohnungspolitik vor.
Warum wir die kommunale Verkehrswende brauchen
Weil Parkflächen knapp waren, hat Wettenberg mehr Stellplätze geschaffen – doch das Problem blieb bestehen. Der SPD-Fraktionsvorsitzende Ulrich Ellinghaus wirbt nun für den umgekehrten Ansatz: Stellplatzsatzungen sollten abgeschafft, Ortskerne vom Autoverkehr befreit werden.
Kommunalwahlkampf in Köln: Mit Abstand und roter SPD-Maske
Für Maria Helmis sollte 2020 ein besonderes Jahr werden. Erstmals kandidiert sie in Köln für den Stadtrat. Durch Corona setzt sie im Wahlkampf vor allem auf digitale Aktionen, freut sich aber, dass inzwischen auch wieder persönliche Begegnungen möglich sind.

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