Kommunal-Blog

Christoph Böck, Erster Bürgermeister der Stadt Unterschleißheim
Wie der Bürgerhaushalt in Unterschleißheim funktioniert
Direkte Beteiligung der Bürger: Die Stadt Unterschleißheim – und mit ihr SPD-Bürgermeister Christoph Böck – hat sich im Jahr 2014 für einen sogenannten Bürgerhaushalt entschieden. Doch wie funktioniert ein Bürgerhaushalt überhaupt? Wir haben Christoph Böck dazu ein paar Fragen gestellt.
Sören Bartol
Fahrtrichtung Zukunft: fünf Punkte für saubere Luft und Mobilität in den Kommunen
Mit einem Fünf-Punkte-Plan positioniert sich die SPD-Bundestagsfraktion in der Debatte um Diesel-Fahrverbote. Ziele sind saubere Luft und Mobilität für alle, erklärt Fraktionsvize Sören Bartol im Gastbeitrag.
Knöllchen für Garagen-Messis
Niederkassel droht mit einem Bußgeld für volle Garagen. Jetzt muss ausgemistet werden. Wohin bloß mit Fahrrädern, Teppichen und Bobbycars?
Undenheim Straße
Auf der Suche nach einem gerechten Abrechnungssystem für Straßenausbau
In Rheinland-Pfalz sind drei Varianten für die Straßenbaukosten in der Diskussion: Einmalbeiträge, Wiederkehrende Beiträge oder Finanzierung durch das Land. Der Gemeinde- und Städtebund warnt davor, die kommunale Selbstverwaltung einzuschränken.
Was tun mit alten Gewerbe- und Industriegebieten?
Alte Gewerbegebiete können sich zu Industriebrachen entwickeln. Welche Möglichkeiten haben Kommunen, um gegenzusteuern? Frank John, Bürgermeister von Kirkel, beschreibt Probleme und Lösungsansätze am Beispiel seiner Gemeinde.
Kirsten Fründt
Digitalisierung braucht Strategie
Die Digitalisierung müsse von den Kommunen aktiv gestaltet werden, sagt die Landrätin von Marburg-Biedenkopf Kirsten Fründt. Im Landkreis wurde das Projekt „Digitale Kreisverwaltung” aufgesetzt, eine umfassende Digitalisierungsstrategie ist in Arbeit.
Stadtbus Pfaffenhofen
Stadtbus Pfaffenhofen fährt kostenlos
Seit dem 10. Dezember fährt der Stadtbus in Pfaffenhofen a. d. Ilm kostenlos – für alle! Und er kommt auch noch öfter und fährt länger. Wie das funktioniert, erklärt SPD-Fraktionssprecher Markus Käser.
Thomas Jung
Nahverkehr stärken – das Gebot der Stunde
Förderprogramme für den ÖPNV setzen an der falschen Stelle an, meint Fürths Oberbürgemeister Thomas Jung. Für die Kunden seien Qualität, Geschwindigkeit und Preis entscheidend und nicht, ob man das Ticket per App kaufen kann. Jung nennt auch eine Bedingung, damit der Umstieg auf E-Mobilität gelingen kann.
Friedrich Ebert
1919: Ein Marathon demokratischer Wahlen
Das erste Quartal 1919 brachte einen Wahlmarathon, in dem sich das neue vom revolutionären Rat der Volksbeauftragten verordnete demokratische Wahlrecht zu bewähren hatte. Die Kommunal und Landespolitik erhielt fortan einen anderen Stellenwert für die SPD
Teilhabe: Zentrale Themen im Jahr 2018
Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales hat – im Einvernehmen mit den Ländern – das Projekt „Umsetzungsbegleitung Bundesteilhabegesetz“ ins Leben gerufen, um Kommunen zu unterstützen. Hier ein Blick auf die zentralen Themen im Jahr 2018.

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