Kommunal-Blog

Habt euch lieb!
In der Corona-Krise wird unser Leben von vielen neuen Regeln bestimmt. Eine ist von allen die wichtigste. Eine Glosse.
Das EEG bleibt unverzichtbar
Im April 2000 trat das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) in Kraft. Es sei eine Erfolgsgeschichte, schreibt VKU-Präsident Michael Ebling zum 20. Jubiläum. Das Gesetz habe eine Evolution durchgemacht.
Hebammenservicestelle in Wiesbaden
Wiesbaden hat auf den Hebammen-Mangel reagiert. Die hessissche Landeshauptstadt hat ein besonderes Unterstützungs- und Serviceangebot eingerichtet.
Corona-Pandemie: Warum jetzt die Stunde der Kommunalpolitik schlägt
In Zeiten der Corona-Krise schlägt die Stunde der Kommunalpolitiker*innen, meint Tatiana Muñoz. Durch ihr Ansehen in der Gesellschaft können sie Menschen zusammenbringen und eine Richtung auf lokaler Ebene vorgeben.
Mehr Teilhabe wagen!
Nico Ruhle, Vorsitzender der SPD-Stadtfraktion Neuruppin, nimmt kommunale Vergabeverfahren unter die Lupe. Neuruppin hat weitreichende Veränderungen beschlossen, damit die Kommunalpolitiker mehr Einfluss auf Planungs- und Ausschreibungsprozesse nehmen können.
Der Saarlandpakt – was bringt er für Kommunen?
Der Saarlandpakt kann ohne flankierende Maßnahmen nicht funktionieren, ansonsten werden die Kassenkredite gerade wieder neu aufgebaut. Das meint Frank John, Bürgermeister der Gemeinde Kirkel.
Beitragsfreie Kitas – zwei Beispiele aus Baden-Württemberg
In Baden-Württemberg kämpft ein Aktionsbündnis dafür, die Kita-Betreuung flächendecken beitragsfrei zu stellen. Wie es funktionieren kann, zeigen die Beispiele Künzelsau und Heilbronn. Ein Beitrag von Christoph Eberlein (SGK Baden-Württemberg) und Tanja Sagasser-Beil (SPD-Gemeinderatsfraktion Heilbronn).
Quo vadis, Kinderbetreuung?
Wo stehen die Kommunen im Konflikt zwischen Gebührenfreiheit, Personalmangel und Vorgaben des Landes? Annette Sawade wirft einen Blick auf die Situation in Baden-Württemberg.
Klare Botschaft ans Regime
Dem Atomprogramm Nordkoreas will das Bezirksamt Berlin-Mitte nicht tatenlos zusehen – und schickt Ordnungshüter. Reflexionen über einen hochpolitischen Hostel-Betrieb. (Glosse)
Was (Kommunal)politiker*innen in der Fastnacht lernen können
Spitzt die Öhrchen, macht die Augen auf, atmet sie ein mit allen Sinnen, die fünfte Jahreszeit! Ob Fastnacht oder Karneval: Sie ist da, die Lehrzeit der (Kommunal-)Politik. Denn zu keinem Zeitpunkt im Jahr ist er so klar erkennbar, so im Spot der (TV-)Bühne, wie jetzt: der Zeitgeist.

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