NRW-SGK

Frank Baranowski als Vorsitzender der SPD-Kommunalen in NRW wiedergewählt

DEMO - Redaktion24. April 2018
Die SPD-Kommunalen (SGK NRW) einen neuen Vorstand gewählt.

Mit einem beeindruckenden Ergebnis von 94,82 wurde Frank Baranowski, Oberbürgermeister der Stadt Gelsenkirchen, am Wochenende als Vorsitzender der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik in Nordrhein-Westfalen wiedergewählt. Bernd Scheelen aus Krefeld, Bürgermeisterin Marion Weike aus Werther und Bürgermeister Michael Stock aus Wegberg wurden als Stellvertreter gewählt: – ebenfalls mit großer Mehrheit. Auch der Landrat des Kreises Unna Michael Makiolla, wurde als Schriftführer, sowie der Detmolder Bürgermeister Rainer Heller, als Schatzmeister im Amt bestätigt.

In den Landesvorstand wurden als Beisitzer Birgit Alkenings, Dietmar Bergmann, Hendrik Bollmann, Atilla Cikoglu, Georg Fortmeier, Marcel Franzmann, Düsseldorfs Oberbürgermeister Thomas Geisel, Mike-Sebastian Janke, Tim Kähler, Katja Kirmizikan, Silke Kohaupt, Manfred Kossack, Holger Lachmann, Dr. Barbara Lübecke, Thomas Marquardt, Andreas Mucke aus Wuppertal, Anne Rottmann, Olaf Schade und Thilo Waasem gewählt.

Thema „"Europa findet Statt“ im Mittelpunkt

Neben den Vorstandwahlen standen wichtige Themen sozialdemokratischer Kommunalpolitik auf der Tagesordnung: Der Leitantrag beschäftigte sich mit dem Thema „Europa findet Stadt“. „NRW liegt im Herzen Europas und ist als eine der stärksten Wirtschaftsregionen besonders mit unseren europäischen Nachbarn und den Mitgliedern der europäischen Union verbunden. Ein starkes Europa bedeutet für uns eine gute Zukunft. Diese Situation bedeutet Chance, Risiko, aber gewiss auch Verantwortung“, hieß es. Die Zukunft der „Städtepartnerschaften der neuen Generation“ und „Internationalität als kommunale Herausforderung“ standen im Mittelpunkt von Fachdiskussionen.

Rund 400 Teilnehmerinnen und Teilnehmer waren nach Bielefeld gereist. Sie diskutierten unter anderem mit Michelle Müntefering MdB, Staatsministerin im Auswärtigen Amt, Dr. Andreas Höferl, Klubdirektor und Verbandssekretär Landtags- und Gemeinderatsklub der SPÖ (Österreich), Konrad Fijolek, stellvertretender Vorsitzender des Stadtrates Rzeszów (Polen), Pit Clausen, Vorsitzender des Städtetages und weiteren Vertreter aus Politik und Wirtschaft über kommunale Lösungsansätze für die Weiterentwicklung der Europäischen Union.

Die Delegierten formulierten auch Kernthesen, die Antworten für eine zukunftsorientierte sozialdemokratische Politik geben sollen; sie wurden von der Landesdelegiertenversammlung in Richtung SPD und in die Arbeitsgremien geschickt. Weitere Anträge beschäftigten sich mit der Kommunalpolitik als Schulfach, einer ausreichenden ärztlichen Versorgung im Land, den Handlungsspielräumen der Kommunen durch angemessene Kommunalfinanzen, der Stärkung der Kommunalen in der SPD und der Gleichstellung auf kommunaler Ebene.

SPD-Kommunale: SPD ist die Kommunalpartei in NRW

Viel Raum nahm auch die Kommunalwahl 2020 ein. Die SPD-Kommunalen haben auch unter dem Titel „Platz zwei ist nicht genug“ ihren Anspruch als die Kommunalpartei in NRW klar formuliert. Die nächste Landesdelegiertenversammlung der SGK NRW findet 2021 statt.

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