Willy Brandt
Gemeindenot ist Bürgernot und damit Not der Demokratie.
Jana Schulze/vorwärts
Folge 5: Schrottimmobilien in Gelsenkirchen: Vermietet, versteigert – abgerissen?
Immer wieder geriet Gelsenkirchen wegen sogenannter Schrottimmobilien in die Schlagzeilen. Doch die Stadt handelt – und bekommt dafür Unterstützung vom Land NRW. Christoph Heidenreich, Stadtbaurat der Stadt Gelsenkirchen, und Ricarda Pätzold vom Deutschen Institut für Urbanistik erklären, wie der Kampf gegen die Schrottimmobilien gelingen kann.
Karneval: Konfetti-Schnipsel erschweren die Arbeit der Abfallbetriebe
Bunte Schnipsel, großer Ärger: Immer mehr Städte sagen Konfetti den Kampf an – auch wegen hoher Reinigungskosten und Umweltbelastung. Für die Abfallwirtschaftsbetriebe sorgt der Karneval für einen erheblichen Aufwand.
SPD-Fraktion will „ein scharfes Schwert im Kampf gegen Schrottimmobilien“
Verwahrlosung, Leerstand, Kriminalität: Probleme mit Schrottimmobilien nehmen zu. Dem will die SPD einen Riegel vorschieben. „Wir haben keine Zeit mehr zu verlieren“, sagt der baupolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Hendrik Bollmann und macht konkrete Vorschläge.
Kommunen protestieren gegen Streichung von Integrationskursen
Das Bundesinnenministerium will Asylbewerber*innen, Geduldeten und Geflüchteten aus der Ukraine keine Integrationskurse mehr finanzieren. Die kommunalen Spitzenverbände kritisieren diesen Zulassungsstopp scharf. Auch die SPD kündigt Widerstand an.
Kritik an NRW-Sportmilliarde: „Hofft Wüst, die Leute merken das nicht?”
Ein großes Investitionsprogramm für Sportstätten in Nordrhein-Westfalen hat die Landesregierung angekündigt. Doch die „NRW-Sportmilliarde” sei nur eine Nebelkerze, kritisieren Kommunalverbände. Die SPD-Landtagsabgeordnete Tülay Durdu ist verärgert.
Tim Kähler: „Kommunalpolitiker müssen eine Vision haben”
Tim Kähler wird ab September Geschäftsführer der Bundes-SGK. Im Interview erzählt der ehemalige Bürgermeister von Herford, was ihn an der neuen Aufgabe reizt. Und er erklärt, warum die Bundes-SGK für sozialdemokratische Kommunalpolitiker*innen so wichtig ist.
Studie deckt auf, welche Kommunen digitale Bürgerbeteiligung nutzen
Ein Studienprojekt hat untersucht, wie viele Kommunen digitale Beteiligungsformate einsetzen. E-Partizipation ist in Großstädten wesentlich häufiger verbreitet als in kleinen Gemeinden. Ein anderes Ergebnis hat die Forscher*innen überrascht.