<p>Aktuelles</p>

Eine Bibliothek, die man spätabends oder am Wochenende besuchen kann, wenn kein Personal mehr da ist: Das gibt es neuerdings auch in Schwerin. Das Konzept heißt Open Librarys. Erfahrungen aus anderen Kommunen zeigen, wie gut es funktioniert.

Das Verfassungsgericht hat klargestellt: Kommunen dürfen eine Verpackungssteuer auf Essen und Getränke „to go“ erheben, um Einwegmüll zu reduzieren. Doch was bringt die Abgabe tatsächlich und welche Alternativen gibt es? Die wichtigsten Antworten.

Auf der Delegiertenversammlung der Bundes-SGK sprach SPD-Chefin Bas über die Krise ihrer Partei und die Finanzmisere der Kommunen. Sie räumte ein: Kommunalpolitiker*innen arbeiteten „oft unter Bedingungen, die wir niemals akzeptieren dürfen“.

Gleichstellungsbeauftragte in Kommunen werden zunehmend angefeindet. Viele sehen ihre Arbeit durch antidemokratische Entwicklungen bedroht, zeigt eine Umfrage. Eine neue Handreichung soll ihnen helfen, mit den Angriffen umzugehen.

In mehreren Städten wurden am Sonntag die Rathausspitzen neu gewählt. Dabei konnte die SPD Wahlerfolge feiern. In Schwerin kommt hat es die Sozialdemokratin Mandy Pfeifer in die Stichwahl geschafft, wo sie gegen Sebastian Ehlers von der CDU antritt.

Anträge stellen oder Termine bei Behörden buchen, das soll für Bürger*innen einfacher werden. Deshalb hat das Bundesdigitalministerium die Telekom und SAP beauftragt, eine App zu entwickeln. Bald wird sie in Kommunen getestet.

Bundesfinanzminister Klingbeil möchte überschuldeten Kommunen helfen und finanzstarke Länder entlasten. Dazu liegt nun ein Gesetzentwurf vor. Den Bund würden die geplanten Maßnahmen bis 2029 eine Milliarde Euro pro Jahr kosten.

In Deutschland fehlen rund 1,4 Millionen Wohnungen, doch der Neubau bricht weiter ein. Expert*innen aus Verbänden fordern mehr Förderung, weniger Auflagen und einfachere Standards. Neue Konzepte wie der Gebäudetyp E und staatlicher Wohnungsbau sollen Abhilfe schaffen – doch es gibt auch Kritik.

Eigentlich hätte die Stadt Nürnberg nach einer Klage der AfD aus der „Allianz gegen Rechtsextremismus” austreten müssen. Doch das Bundesverwaltungsgericht stellte nun neue Maßstäbe auf.

Im fränkischen Fürth ist die SPD stärkste Kraft. Oberbürgermeister Thomas Jung wurde mit einem überragenden Ergebnis wiedergewählt. Was sind die Gründe dafür und welche Lehren kann die SPD daraus ziehen? Das erklärt Jung im Interview.