Aktuelles
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Wie Langeoog, Ludwigsburg und Lübeck sich für fairen Handel einsetzen
Langeoog, Ludwigsburg und Lübeck sind „Hauptstädte des Fairen Handels“. Die Kommunen setzen nach Meinung der Jury Maßstäbe für nachhaltige Beschaffung. Mit 92 Kommunen hatte der Wettbewerb in diesem Jahr eine Rekordbeteiligung.
Stadtbild-Debatte: SPD Hannover stellt Plan für soziale Stadt vor
Die Stadtbild-Debatte ist im Kommunalwahlkampf in Hannover angekommen: Der Vorsitzende der SPD Hannover, Adis Ahmetović, sowie der Oberbürgermeister-Kandidat Axel von der Ohe haben am Montag einen „Hannover-Plan für eine sichere und soziale Stadt“ vorgestellt.
Gewalt gegen Frauen in der Politik: „Gefahr für unsere Demokratie“
Politiker*innen sind immer häufiger Zielscheibe von Angriffen. Frauen in der Politik sind besonders betroffen. Eine neue Analyse der EAF Berlin beschreibt das Ausmaß der Gewalt und leitet daraus konkrete Empfehlungen für politische Akteur*innen ab. Ein Gespräch mit der Autorin der Studie, Sarah Robinson.
Lehren aus der Kommunalwahl: SPD in Nordrhein-Westfalen geht auf Zuhör-Tour
Nach dem historisch schlechten Ergebnis bei der Kommunalwahl im September will die SPD in Nordrhein-Westfalen verlorenes Vertrauen zurückgewinnen. Im Mittelpunkt steht dabei eine Kampagne mit dem Titel „Wir haben verstanden“. Am Montag wurde sie vorgestellt.
 
SPD-Kandidat Raulfs gewinnt Landratswahl im Kreis Gifhorn
Im Mai war der Landrat von Gifhorn überraschend verstorben. Nun wurde ein Nachfolger gewählt: Philipp Raulfs. Damit steht fest, dass der niedersächsische Landkreis auch in Zukunft von einem Sozialdemokraten geführt wird.
Sozialstaat: MPK-Chef Schweitzer kritisiert „Kürzungsfetischismus“
Seit Wochen tobt eine öffentliche Debatte über die Zukunft des Sozialstaats. Der Vorsitzende der Ministerpräsidentenkonferenz, Alexander Schweitzer, hat nun zu einer Versachlichung aufgerufen – und eigene Vorschläge angekündigt.
SPD Hessen vor Kommunalwahl: „Wir wollen auch die Demokratie verteidigen”
Mit einem Landesparteitag in Stadtallendorf bereitet sich die hessische SPD auf die Kommunalwahlen 2026 vor. Generalsekretärin Josefine Koebe erklärt im Interview, warum die Wahlen so wichtig sind und woraus ihre Partei Hoffnung schöpft.
„Stadtbild“-Debatte: SPD-Abgeordnete fordern Strategie für Innenstädte
Bundeskanzler Friedrich Merz sieht „Probleme im Stadtbild“. Diese dürften nicht auf Migration reduziert werden, kontert eine Gruppe von SPD-Bundestagsabgeordneten. Sie antworten dem Kanzler mit einem 8-Punkte-Plan für soziale und sichere Städte.
Steuerschätzung: Einnahmen der Kommunen etwas besser als gedacht
Der Arbeitskreis Steuerschätzung hat seine neue Prognose vorgelegt. Die Zahlen fallen besser aus, als noch im Frühjahr angenommen wurde. Besonders die Länder und Gemeinden können mit zusätzlichen Einnahmen rechnen.