Kreistage, Stadt- und Gemeindeparlamente

Kommunalwahlen: die Ergebnisse im Westen

Karin Billanitsch27. Mai 2019
In den westdeutschen Bundesländern, in denen Kommunalwahlen stattfanden, bietet sich ein ähnliches Bild: Die Grünen im Aufwind, die Parteien der großen Koalition müssen Verluste einstecken.

Bei den Kommunalwahlen im Saarland erzielte die SPD bei den Gemeinderatswahlen landesweit 30,9 Prozent der gültigen Wählerstimmen und verlor somit 5,2 Prozentpunkte gegenüber 2014 (36,1 Prozent). Sie liegt damit hinter der CDU, die kommunal stärkste Kraft wird (34 Prozent). Bei den Kreistagswahlen betrug der Verlust 4,7 Prozentpunkte. Die SPD erreichte hier landesweit 30,0 Prozent gegenüber 34,7 Prozent bei der Kreistagswahl 2014.

Bei den Wahlen für den Saarbrücker Stadtrat holte die SPD 25,2 Prozent der Stimmen, fast Kopf an Kopf mit der CDU, die 26 Prozent und einen Sitz mehr (17) im Stadtrat erzielte. In Neunkirchen erzielte sie hier ein gutes Ergebnis mit 37,2 Prozent der Stimmen und bleibt die stärkste Kraft, obwohl sie zugleich fast 12 Prozent der Stimmen verlor. Bei den Wahlen zu den Kreistagen musste die SPD in allen Kreisen Verluste hinnehmen, die geringsten in Merzig-Wadern und St. Wendel. Im Saarland fanden auch Direktwahlen statt.

Hohe Wahlbeteiligung

An den Gemeinderatswahlen betrug die Wahlbeteiligung 63,8 Prozent und bei den Kreistagswahlen bei 63,6 Prozent. Sie war damit im Vergleich zu den Gemeinderatswahlen 2014 um 11,3 bzw. um 11,2 Prozentpunkte höher als bei den Kreistagswahlen 2014. Die Europawahl zog mit 66,4 Prozent noch mehr Menschen zur Wahlurne.

Die CDU erzielte bei den Gemeinderatswahlen 35,4 Prozent der gültigen Wählerstimmen und verlor gegenüber dem Jahr 2014 3,4 Prozentpunkte. Bei den Kreistagswahlen verlor die CDU gegenüber 2014 4,3 Prozentpunkte. Die Grünen legten bei den Gemeinderatswahlen mit elf Prozent kräftig zu und gewannen damit 5,4 Prozentpunkte gegenüber 2014 hinzu. Bei den Kreistagswahlen konnten sie 12,6 Prozent der Stimmen auf sich ziehen – das ist ein Plus von 6,5 Prozentpunkten. In den größeren Städten erzielten sie ihr bestes Ergebnis in Saarbrücken (19,9 Prozent) und Homburg (18,7 Prozent). Im Regionalverband Saarbrücken erzielten sie 15,2 Prozent der Stimmen sowie 14,0 Prozent der Stimmen im Saarpfalz-Kreis.
 
Die Linke erzielte 6,5 Prozent bei den Gemeinderatswahlen (2014: 7,3) und 7,5 Prozent bei den Kreistagswahlen (2014: 7,3). Die FDP kam bei den Gemeinderatswahlen auf 4,0 Prozent, bei den Kreistagswahlen 4,2 Prozent. Die AfD konnte bei den Gemeinderatswahlen 5,0 Prozent erzielen, bei den Kreistagswahlen waren es 8,5 Prozent der Stimmen. Alle Zahlen teilte die Bundes-SGK mit, unter Berufung auf die amtlichen Mitteilungen.

Rheinland-Pfalz

Auch in Rheinland-Pfalz haben die Grünen laut den offiziellen vorläufigen Auszählungen insgesamt zugelegt, nämlich 15,2 Prozent. Im Jahr 2014 waren es 9,5 Prozent. Die SPD verliert fast sieben Prozent und bekommt 22,9 Prozent der Stimmen (2014: 6,9 Prozent). Stärkste Kraft ist die CDU, die 31 Prozent erzielt, aber dennoch Verluste hinnehmen muss (minus 7,6 Prozent). Es folgen Wählergemeinschaften (12,3 Prozent), AfD (8,9) FDP mit 6,1 und die Linke mit 3,6.

Baden-Württemberg

In Stuttgart (28 Prozent), Karlsruhe (30 Prozent) und Freiburg (30 Prozent) legten die Grünen entsprechend dem Bundestrend deutlich zu. In Mannheim liegen SPD und Grüne mit rund 24 Prozent gleichauf. In Freiburg hat die SPD einen Stimmenanteil von 12,6, die CDU von 11,8 Prozent.

Die SPD ist in den baden-württembergischen Kommunen nach den Wahlen von 2015 weniger stark vertreten als CDU und freie und unabhängige Wählergruppen. Sie erreichte 2014 insgesamt  16,4 Prozent in Gemeinderäten und 17,6 Prozent in Kreistagen. Damals lagen Bündnis90/die Grünen auf dem vierten Platz.

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