„Städte entfalten eine Attraktivität für Bewohner und Unternehmen.“ Der generelle Trend zur Urbanisierung ist nach wie vor ungebrochen, heißt es im jüngsten Stadtentwicklungsbericht der Bundesregierung. Lebten 1950 nur knapp 62 Prozent der Bundesbürger in Gemeinden über 5.000 Einwohner, also mindestens in einer Kleinstadt, waren es 2018 fast 90 Prozent, zeigt die Statistik. Die Trendwende setzte demnach in den frühen 2000er Jahren ein.
Städtebauliche Ziele
Die stadtentwicklungspolitischen Ziele der Bundesregierung sind: die nachhaltige Entwicklung der Städte, die Förderung der Funktionalität städtischer Strukturen, der Attraktivität von Innenstädten und Ortsteilzentren, der ökonomischen Stabilität der Kommunen und ihrer urbanen Qualitäten, der Anpassung an den Klimawandel sowie des Klimaschutzes und gleichwertiger Lebensverhältnisse.
Das wird auch durch die „Neue Leipzig-Charta –die transformative Kraft der Städte für das Gemeinwohl“ unterstrichen, die im November 2020 unter deutscher Ratspräsidentschaft verabschiedet wurde. Die Polzik will mit dem Ziel einer nachhaltigen und integrierten Stadtentwicklung. einen entscheidenden Beitrag leisten, um die städtischen Strukturen so leistungsfähig zu machen, dass sie auch angemessen auf Krisen wie beispielsweise den Klimawandel oder die Corona-Pandemie reagieren können.
Resiliente Stadtentwicklung
„Wie sieht eigentlich die Stadt der Zukunft aus, wie schaffen wir Resilienz angesichts von Pandemie, von Klimawandel und Digitalisierung? Wie fördern wir die transformative Kraft der Städte, auf die sich die Leipzig-Charta bezieht? Diese Fragen stellt der Abgeordnete Bernhard Daldrup (SPD) im Bundestag.
Auf Beispiele wird im Bericht eingegangen: In Pilotprojekten sollen Lösungsansätze zur Resilienzsteigerung und Stärkung derStadt und Quartiersstrukturen in verschiedenen,krisenrelevanten Bereichen erprobt werden. Relevante Themen-bereiche sind dabei „solidarische Nachbarschaftund Wirtschaften imQuartier“, „öffentlicherRaum, Mobilität und Stadtstruktur“ und „integrierte Stadtentwicklungsstrategien unter Berücksichtigung von Resilienzaspekten“. Das Bundesministerium des Inneren hat 13 Pilotprojekte ausgewählt.
Gleichwertige Lebensverhältnisse
Das Grundgesetz verpflichtet zur Schaffung gleichwertiger Lebensverhältnisse: Wer wissen wolle, wie eigentlich die räumliche Seite des Sozialstaatsgebotes aussehe, könne den neuen Sozialstaatsbericht lesen, empfahl Daldrup sinngemäß. „In Stein gehauene Gesellschaftspolitik“, aus denen man Wertordnungen ablesen kann“ nannte Hans-Jochen Vogel einst Städte.
Die Städtebauförderung in Deutschland bezeichnete Daldrup als Erfolgsgeschichte. Seit 50 Jahren, seit 1971 werden Städte und Gemeinden unterstützt. Die Idee des damaligen Kanzlers Willy Brandt war es, die Städtebauförderung als gemeinsame Aufgabe von Bund, Ländern und Kommunen zu organisieren, als ökonomisches und städtebauliches Modernisierungsprogramm. Mehr als 9.300 Maßnahmen wurden in rund 3.900 Kommunen bundesweit gefördert, mit insgesamt 19 Milliarden Euro.
Tag der Städtebauförderung
Jedes Jahr am 8. Mai ist der Tag der Städtebauförderung, bei dem Städte und Gemeinden zeigen, wie Plätze, Straßen und Häuser saniert, sogar ganze Quartiere entwickelt werden. Aber es geht bei den Programm „immer auch um das Verhältnis von Stadt und Land, um Strukturpolitik, um das gute Leben“, betonte Daldrup.
Ralph Spiegler, Präsident Deutscher Städte- und Gemeindebunds, sagte mit Blick auf den 8. Mai: Ob Klimafolgenanpassung, Digitalisierung, Stabilisierung unserer Innenstädte und Ortskerne oder auch die Schaffung bezahlbaren Wohnraums: All diese Herausforderungen werden wir nur meistern, wenn unsere Städte und Gemeinden stark und handlungsfähig bleiben.“
Burkhard Jung, Präsident des Deutschen Städtetages stellte fest: „Durch die Corona-Pandemie stehen die Städte vor neuen Herausforderungen. Mit mehr Wohnen, Leben, Arbeiten, Kultur, Handel, Sport und öffentlichen Einrichtungen wollen wir mehr Vielfalt in die Innenstädte bringen.“ Die Städtebauförderung müsse diesen Wandel leistungsfähig unterstützen. Dafür brauchen wir eine zuverlässige, konstante Förderung.“ In diesem Jahr findet der Tag der Städtebauförderung weitgehend digital statt.
An Mitteln stehen in drei Programmen jedes Jahr 200 Millionen Euro für den Sozialen Zusammenhalt, 300 Millionen für die Förderung lebendiger Zentren und 290 Millionen für Wachstum und nachhaltige Erneuerung zur Verfügung.
Durch die Corona-Krise ist im Moment die Sorge groß, dass sich die Städte dauerhaft verändern, in Metropolen ebenso wie in Kleinstädten. Wo nicht entgegengesteuert wird, drohen Innenstädte zu veröden. Es muss nach Alternativen gesucht werden. Wenn es nach dem Deutschen Städtetag soll es auch ein Förderprogramm Innenstadt geben.
Der Stadtentwicklungsbericht 2020 wurde zur weiteren Beratung an den federführenden Ausschuss für Bau, Wohnen, Stadtentwicklung und Kommunen überwiesen.
Mehr Informationen zum Tag der Städtebauförderung gibt es hier:
