Mitarbeiter in deutschen Bürgerämtern bekommen täglich Dutzende unterschiedliche Ausweisdokumente aus aller Herren Länder vorgelegt. Denn jeder Bürger hat eine Meldepflicht. Und bevor die Bürgerämter Meldebescheinigungen ausgeben und Eintragungen ins Bundesmelderegister vornehmen können, müssen sie die Identität eines Antragstellers überprüfen. In der Regel prüfen die Mitarbeiter die vorgelegten Ausweisdokumente mit bloßem Auge. Allerdings kennt kaum jemand alle Sicherheitsfeatures ausländischer Dokumente bis ins Detail. Das macht es äußerst schwierig, festzustellen, ob es sich um ein echtes, verfälschtes oder gar gefälschtes Dokument handelt. Immer mehr Behörden setzen deshalb auf eine Prüflösung der Bundesdruckerei. Eine oberflächliche Prüfung und unwissentliche Bestätigung gefälschter Identitäten kann gravierende Folgen haben: Mit der amtlichen Bestätigung sind Ansprüche auf diverse Leistungen verbunden – zum Beispiel für Sozialhilfe in Form von Geld- oder Sachleistungen, Arbeitslosen- oder Kindergeld. Denn auch EU-Bürger können in Deutschland Sozial- und Gesundheitsleistungen beantragen. Und auch Asylbewerber haben Anspruch auf Sozialleistungen.
Leistungsmissbrauch aufdecken
10.500 Euro jährlich pro Person – das ergeben die Regelleistungen sowie Kosten für Unterkunft, Kranken- und Pflegeversicherung zusammen bei der deutschen Sozialhilfe. Zudem dürfen außereuropäische Staatsangehörige entsprechend dem Aufenthaltsgesetz ihre Verwandten nachholen. Eine fünfköpfige Familie ist für den Staat zum Beispiel mit Kosten von rund 35.000 Euro jährlich verbunden. Das heißt gleichzeitig: Wenn falsche Ausweispapiere nicht als solche erkannt werden, hat dies in den Kommunen hohe, unnötige Ausgaben zur Folge. Eine Sorge, die nicht unbegründet ist: Laut Polizeilicher Kriminalstatistik gab es 2014 über 150.000 registrierte Straftaten gegen das Aufenthalts-, das Asylverfahrens- und das EU-Freizügigkeitsgesetz – ein Anstieg um 41,5 Prozent gegenüber dem Vorjahr.
In fast 50.000 Fällen ging es um unerlaubte Einreise, in rund 8000 Fällen um unerlaubten Aufenthalt. Denn in Behörden, die überlastet sind, kann es bei der Echtheitsprüfung von Ausweisdokumenten zu Kontrolllücken kommen. Mario Moll, Teamkoordinator der Ausländerbehörde in Herne, sagt: „Auch wenn alle Mitarbeiter im Abprüfen der Dokumente geschult sind und mit den Jahren eine gewisse Routine entwickelt haben, ist eine umfassende Prüfung aller Fälschungsmerkmale schlichtweg nicht möglich.“ Die Stadt Herne setzt daher seit 2013 auf das Dokumentenprüfsystem VISOCORE® Verify der Bundesdruckerei. Und sie nutzt das Dokumentenprüfgerät auch in der Meldestelle für Anmeldungen von EU-Bürgern. Die Situation hat sich dadurch grundlegend verbessert.
Auffälligkeiten erkennen
Das Angebot der Bundesdruckerei umfasst ein komplettes System aus Hard- und Software für die sichere Prüfung nahezu aller nationalen und internationalen Identitätsdokumente. Alle Dokumententypen, die den Normen der Internationalen Zivilluftfahrtorganisation (ICAO) entsprechen, werden automatisch erkannt. Die Hardware passt auf jeden Schreibtisch und liest mit Unterstützung der Software das Dokument und die Daten aus dem möglicherweise integrierten Sicherheitschip innerhalb weniger Sekunden aus. Das Prüfsystem greift dabei auf eine Datenbank mit über 1800 Referenzdokumenten aus 180 Ländern zu.
Die Handhabung für die Behördenmitarbeiter ist denkbar einfach: Sie müssen Dokumente nur auf das Dokumentenprüfgerät legen, um mögliche Auffälligkeiten sofort zu erkennen. Bei Auffälligkeiten kann der Behördenmitarbeiter per Tastendruck einen Prüfbericht erstellen und diesen automatisiert per E-Mail an eine nachgelagerte Dokumentenprüfstelle versenden. Zudem können die ausgelesenen Daten direkt ins Fachverfahren übernommen werden. So werden Fehlerquellen infolge manueller Übertragung vermieden.
Deshalb nutzen viele Kommunalverwaltungen im gesamten Bundesgebiet bereits das Prüfgerät der Bundesdruckerei, darunter nicht nur Großstädte, sondern auch viele kleinere Städte und Gemeinden. Mit dem Gerät können Behörden die Identitäten von Antragstellern sicher überprüfen, ihre Entscheidungsgrundlagen aktenkundig dokumentieren, Bearbeitungsprozesse bei der Datenübertagung ins Fachverfahren verkürzen und Leistungsmissbräuche verhindern.