Wie der Bund Regionalentwicklung und -planung fördert

Die Metropolregion Bremen-Oldenburg im Nordwesten e.V. hat sich eine große Aufgabe auf die Fahnen geschrieben: die Energiewende in der Region voranzutreiben. Mit kooperativen und innovativen Projekten will sie nach eigenen Angaben dazu beitragen, „die Energieversorgung zukunftsfähig, nachhaltig und klimaneutral“ zu gestalten. Die Länder Bremen und Niedersachsen haben in diesem Rahmen einen Förderfonds für die Metropolregion Bremen-Oldenburg im Nordwesten eingerichtet, der mit jährlich mindestens 520.000 Euro ausgestattet ist. Gefördert werden innovative regionale Kooperationsprojekte.

Ein Konzept, das das Bundesbauministerium wiederum selbst für förderungswürdig hält. Das neue Programm „RegioStrat – Strategische Regionalentwicklung“ fördert laut einer Mitteilung „das Ermitteln von konkreten Entwicklungszielen in den ausgewählten Kommunen und die konkreten Umsetzungsschritte.“ Die Metropolregion Bremen Oldenburg ist eine der 13 Empfänger*innen eines Förderbescheids.

Regionalplanung und -entwicklung als „Mutter aller Planungen“

Alle Vertreter*innen der geförderten Regionen kamen am Montag nach Berlin, um die Förderurkunden zu empfangen, die Bundesbauministerin Klara Geywitz gemeinsam mit der Parlamentarischen Staatssekretärin Elisabeth Kaiser übergab. „Die Regionalplanung und -entwicklung ist eine der entscheidendsten Prozesse, wenn es um das Fortkommen in unserem Land geht. Als Mutter aller Planungen wird hier das Fundament für erfolgreiche und gute Entscheidungen gelegt“, sagte die Ministerin bei diesem Anlass.

Dies wirke sich unmittelbar auf alle Aspekte des Lebens der Menschen in einer Region aus, betonte die Ministerin und griff konkrete Beispiele aus dem Alltag auf: „Also z.B. wie komme ich morgens zur Arbeit, wenn viel mehr Menschen in meiner Region pendeln? Kann ich in der Nähe eine Wohnung oder ein Haus finden? Wie bleibt die Region attraktiv für Kinder und Enkel?“ Das neue, sehr lebenspraktische Förderprogramm für Raumordnung und Regionalentwicklung unterstütze Regionen darin, ihre Vorhaben so gut und so weitsichtig wie möglich aufzusetzen. Aus allen Erfolgen und Fehlern würden künftig auch Erkenntnisse für künftige Vorhaben gewonnen werden, hieß es.

450.000 Euro über drei Jahre

Der Fördertopf ist nach Angaben des Ministeriums über drei Jahre mit bis zu 450.000 Euro ausgestattet. Die Themenschwerpunkte umfassen neben erneuerbare Energien auch Industrieansiedlungen, Fachkräfte und demografischen Wandel, Wohnflächennutzung und interkommunale Zusammenarbeit.

Eine Finanzspritze bekommt etwa auch das Konzept „Junge Strategien für eine kreative Raumentwicklung der Region Oberlausitz-Niederschlesien“. Es widmet sich schwerpunktmäßig den Themen Fachkräftesicherung und demografischer Wandel, die vor allem strukturschwache Regionen vor Herausforderungen stellen. Dabei erhält der Regionale Planungsverband Oberlausitz-Niederschlesien eine Förderung, um die Bedürfnisse junger Menschen zu erfassen, zum Beispiel was die Bildungslandschaft und berufliche Perspektiven betrifft. Die Strategie, die erarbeitet werden soll, soll „auch in die regionale Verankerung des neuen Großforschungszentrums in Görlitz“ einfließen, informierte das Ministerium.

Ein anderes Beispiel: Ist beispielsweise eine Industrieansiedlung geplant, müssen unter anderem Verkehrswege, mögliche neue Siedlungsgebiete, Versorgungsanschlüsse, Kitas und Schulen mitgedacht werden, um einige der komplexen Planungen zu nennen. Aktuell ist das etwa im Kreis Dittmarschen der Fall, wo das schwedische Northvolt eine Batteriefabrik baut. Der Kreis gehört zu den Geförderten, ebenso wie der Landkreis Oder-Spree. Die Regionale Planungsgemeinschaft Oderland-Spree unterstützt das Regionalmanagement der Tesla-Umfeldentwicklung. In Grünheide hat der Autobauer eine E-Auto-Fabrik errichtet.

Elisabeth Kaiser, Parlamentarische Staatssekretärin bei der Bundesministerin für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen, betont: „Flächen sind knapp. Steigende Nutzungsansprüche müssen klug mit den Aspekten Energie- und Verkehrswende, Wohnen, demografische Entwicklung, Digitalisierung und Klimawandel bedacht und verzahnt werden.“