Flüchtlingspolititk

Integrationsgipfel: Bundesregierung startet Digitaloffensive

Karin Billanitsch21. Oktober 2020
Einwanderern das Ankommen erleichtern und sie einzugliedern: Das sind Ziele der Integration, die durch Corona gefährdet sind. Deshalb sollen etwa Integrationskurse künftig auch digital stattfinden.
Die Integration von Zuwanderern leidet unter der Corona-Krise. Die Bundesregierung will hier entgegensteuern und plant unter anderem eine Digitaloffensive. Hier die wichtigsten Punkte im Überblick.

Die Corona-Krise beeinträchtigt die Integration vor Ort, die Arbeit mit den Flüchtlingen leidet: Da will die Bundesregierung mit einer Digital-Offensive für Einwanderer gegensteuern. Bundeskanzlerin Angela Merkel hatte in dieser Woche zum 12. Integrationsgipfel eingeladen, der per Videokonferenz stattfand. Die wichtigsten Fragen im Überblick:

Welche Probleme schafft die Corona-Pandemie mit Blick auf die Integration?

Beim Gipfel diskutierten laut Presse- und Informationsamt der Bundesregierung rund 130 Vertreter von Bund, Ländern und Kommunen, sowie Akteure aus Migrantenorganisationen, Wirtschaft, Kirche und Sportverbänden vor allem über die Phase nach der Ankunft der Zuwanderer sowie deren Eingliederung. Dabei geht es darum, das Ankommen zu erleichtern, und Werte des Landes zu vermitteln. Außerdem soll Teilhabe ermöglicht werden.

Das Problem in Corona-Zeiten: Angebote wie Integrationskurse, Beratungen oder Weiterbildungen sind ausgefallen oder laufen erst langsam wieder an – das soll kompensiert werden. Bundeskanzlerin Angela Merkel betonte auch, dass gerade Menschen mit Migrationshintergrund oft in Berufen arbeiten oder auch Beschäftigungsverhältnisse haben, die als erste unter Druck geraten. Außerdem, so die Kanzlerin weiter, würden Menschen jetzt vielleicht auch beim Erlernen der Sprache behindert und verlören ihre Arbeit.

Welche Maßnahmen sollen digital ergriffen werden?

Es soll eine Digitaloffensive bei der Integration geben, sagte die Beauftragte der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration im Kanzleramt, Annette Widmann-Maunz. Und zwar, wie sie erläuterte „beim Deutschlernen in den Integrationskursen, aber auch bei der Beratung von Eingewanderten ­– zu allen Fragen zum Leben in Deutschland, damit wir wirklich jede und jeden erreichen können, auch wenn das Präsenzangebot einmal ausfallen muss, wenn der Weg von zu Hause bis zum nächsten Maßnahmenträger zu weit oder Kinderbetreuung im Moment nicht möglich ist“. Möglichst alle sollten erreicht werden, auch Menschen in Flüchtlingsunterkünften. Wie Widmann-Mauz erklärte, erhalten die Träger der Integrationskurse eine Pauschale, die es ihnen ermöglicht, entsprechende Hardware zu beschaffen.

Wo werden Schwerpunkte gesetzt?

Ein Schwerpunkt soll laut Widmann-Mauz auf dem Arbeitsmarkt liegen, insbesondere bei der Berufsqualifizierung, aber auch bei der schnelleren Anerkennung ausländischer Bildungsabschlüsse.

Ein starker Fokus werde auf Frauen gerichtet, zum Beispiel mit einem digitalen Streetworkprojekt für eingewanderte Frauen, hieß es. Über Facebook und Telegram sollen Beraterinnen in die Gruppen von Einwanderinnen gehen und dort Fragen rund ums Leben und Arbeiten in Deutschland beantworten. Das Programm ist schon gestartet: „Wir erreichen damit seit wenigen Wochen schon eine halbe Million Frauen, schaffen bei ihnen Vertrauen, aber vor allen Dingen stellen wir den persönlichen Kontakt zu Jobcentern und Arbeitsagenturen her, damit der Einstieg in den Beruf klappt“, so Widmann-Maunz.

Mit Blick auf Kinder stellte Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) klar: „Wir arbeiten dafür, dass es jedes Kind packt, egal in welchem Land die Eltern dieses Kindes geboren sind, egal ob zu Hause deutsch gesprochen wird, ob viel oder wenig Geld da ist. Sie verwies auf das Programm „Kita-Einstieg: Brücken bauen in frühe Bildung“, das ganz gezielt für zugewanderte oder geflüchtete Familien existiert. Außerdem gebe es die 7.000 Sprachkitas, wo gezielte Sprachförderung gemacht werde. Außerdem kündigte die Ministerin an, im Rahmen des Programms „Demokratie leben!“ einen Schwerpunkt zu setzen für Demokratie und Vielfalt in der Kindertagesbetreuung, Beteiligung von Kindern auch im frühkindlichen Alter und Stärkung der interkulturellen Kompetenz von Fachkräften.

Welche Maßnahmen hat das Arbeits- und Sozialministerium entwickelt?

Giffey legte in der Pressekonferenz außerdem – in Vertretung von Hubertus Heil – dar, wie Menschen, die schlecht oder gar nicht deutsch sprechen, künftig noch leichter erreicht werden können: Indem „alle Angebote in Leichter Sprache oder auch in den verschiedenen Fremdsprachen angeboten werden“. Darüber sollen in allen 16 Bundesländern regionale Koordinierungsstellen für die Fachkräfteeinwanderung etabliert werden. Drittens soll Schwarzarbeit besser kontrolliert werden.

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