Meine Stadt wächst. Kein Wunder, denn sie liegt in der in der Peripherie Hamburgs und dort ist Wohnraum begehrt. Wer nicht in der gut 25 Kilometer entfernten Hansestadt leben möchte oder sich die Preise nicht leisten kann, zieht ins Umland. Lange Zeit wurde diese Entwicklung in den meisten Städten und Gemeinden ausschließlich positiv gesehen: mehr Steuerzahler, mehr Kaufkraft, mehr Gewerbe, mehr Schülerinnen und Schüler für unsere Gesamtschule, all das nützt der Kommune.
Fiskalische Aanalyse der Folgekosten
Inzwischen kommen angesichts dieser Rechnung Zweifel auf, denn auch die Kosten steigen. Gerade mussten wir Hals über Kopf den Bau eines neuen Kindergartens beschließen, denn die Zugezogenen sind oft Familien mit Kindern. Mehr Bewohner kosten eben auch mehr Geld. Wenn die Betreuungsplätze nicht reichen, Kreuzungen zu klein werden, eine Schule erweitert, die kommunale Verwaltung mehr Personal einstellen muss, kommt schnell eine beträchtliche Summe zusammen. Über solche „Schattenkosten“ kann sich eine Kommune mit Hilfe einer fiskalischen Wirkungsanalyse Klarheit verschaffen.
Wie das funktioniert zeigt, das Beispiel der Stadt Wedel. Die Stadt liegt ebenfalls im Hamburger Speckgürtel, zudem idyllisch an der Elbe, ist mit der S-Bahn bequem zu erreichen und bis in die Hamburger Innenstadt sind es gerade mal 20 Kilometer. Wohnraum ist gesucht, Leerstände gibt es nicht. Kein Wunder also, wenn ein Investor ein Areal mit 50 Hektar im Norden der Stadt erschließen und dort bis zu 1300 Wohnungen bauen will. Ein neuer Stadtteil könnte entstehen mit Geschäften und Gewerbe. Eine tolle Sache, wenn die Rechnung mehr Einwohner = mehr Einnahmen aufgeht.
Stadt Wedel: 1,5 Millionen Euro Minus
Die Stadt Wedel wollte das genauer wissen und beauftragte ein Hamburger Büro mit einer fiskalischen Analyse der Folgekosten. Das Ergebnis war ernüchternd. „Das Projekt Wedel Nord weist nach aktuellem Planungs- und Kenntnisstand in den meisten Szenarien eine leicht negative fiskalische Bilanz auf“, so die Gutachter. Zum einen weil Wedel als „abundante Gemeinde“ eine „gute finanzielle Situation“ aufweise. „In einer nicht abundanten Gemeinde hätte das Projekt deutlich höhere Mehreinnahmen aus dem kommunalen Finanzausgleich“, so das Planungsbüro Gertz Gutsche Rümenapp – Stadtentwicklung und Mobilität.
Außerdem verdiene die Stadt nicht oder kaum am Verkauf der Grundstücke, hieß es weiter. Als die größten Ausgabenposten nannten die Planer Kosten für Kinderbetreuung und Schule jährlich und eine kräftig steigende Kreisumlage, so dass sich das Minus bis zum Jahr 2016, also nach 25 Jahren, auf etwas mehr 1,5 Millionen Euro summieren könnte. Für eine Stadt mit einem Haushalt von 70 Millionen ist das zwar keine Riesensumme. Trotzdem will sie bedacht sein, zumal nicht bei jeder Stadt die Bilanz so günstig ausfallen muss.
Ich wünschte mir, meine Stadt hätte vor der Planung der Baugebiete eine fiskalische Wirkungsanalyse erstellt. Von den zusammen 40 Hektar gehört zwar ein großer Teil der Grundstücke der Stadt, die sie in weiser Voraussicht vor Jahren günstig erworben hat. Es könnte sich also rechnen. Gewissheit wäre besser. Beim nächsten Mal sind wir hoffentlich schlauer.