„Die Ergebnisse der Kommunalwahl sind nicht zufriedenstellend. Das schwache Abschneiden der SPD und die erschreckende Stärke der AfD zeigen, dass die demokratischen Parteien wieder näher an die Lebensrealität der Menschen rücken muss. Die Menschen erwarten konkrete Antworten auf konkrete Probleme in ihrer Nachbarschaft“, erklärte Frank Baranowski, Landes- und Bundesvorsitzender der SPD-Kommunalen (SGK) nach den Wahlen.
Auch die SPD habe es nicht immer geschafft, Antworten auf Fragen wie Zuwanderung und Umwelt zu finden, so Baranowski. Dabei blickte er auf den Landestrend, bei dem die SPD insgesamt rund 7 Prozentpunkte verloren hat und 24,3 Prozent der Stimmen erringen konnte.
Fünf SPD-Oberbürgermeister-Kandidaten siegen im ersten Wahlgang
In vielen Städten und Gemeinden konnten die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten aber das Rathaus verteidigen und auch einige erobern: Darüber freue er sich naturgemäß, sagte Baranowski. Hier der Überblick:
In 22 kreisfreien Städten fanden Wahlen zum Amt des/der Oberbürgermeister*in statt: Fünf Kandidaten der SPD siegten laut der Wahlberichterstattung der Bundes-SGK bereits im ersten Wahlgang: Thomas Eiskirch in Bochum (61,8 Prozent), Bernd Tischler in Bottrop (73,1 Prozent), Frank Dudda in Herne (63,4 Prozent), Burkhard Mast-Weisz in Remscheid (60,6 Prozent) und Tim Kurzbach in Solingen (55,3 Prozent). Die CDU konnte demnach n Essen sowie der parteilose Amtsinhaber in Hagen die Direktwahlen zum Amt des Oberbürgermeisters im ersten Wahlgang gewinnen,
In 15 Städten finden am 27. September 2020 Stichwahlen zum Amt des Oberbürgermeisters / der Oberbürgermeisterin statt, da keiner der Kandidat*innen im ersten Wahlgang die absolute Mehrheit der Stimmen erreichen konnte: Es sind Aachen, Bielefeld, Bonn, Dortmund, Düsseldorf, Gelsenkirchen, Hamm, Köln, Krefeld, Leverkusen, Mönchengladbach, Mülheim an der Ruhr, Münster, Oberhausen und Wuppertal. In 12 dieser Städte (alle bis auf Aachen, Bonn und Münster) wird die Stichwahl zeigen, wie stark die Kandidaten der SPD sind.
Bürgermeister*innen-Wahlen in 51 Städten über 50.000 Einwohnern
In den 51 Städten mit über 50.000 Einwohner*innen, in denen Bürgermeisters*innen gewählt wurden, setzten sich, so informiert die Bundes-SGK, zehn Kandidaten der SPD bereits im ersten Wahlgang durch: Frank Stein in Bergisch Gladbach (52,3 Prozent), Frank Hilker in Detmold (54,9 Prozent), Erik Lierenfeld in Dormagen (63,7 Prozent), Nadine Leonhardt in Eschweiler (50,9 Prozent), Klaus Grützen in Grevenbroich (60,7 Prozent), Tim Kähler in Herford (53,0 Prozent), Dr. Marc Schrameyer in Ibbenbühren (61,1 Prozent), Michael Jäcke in Minden (54,3 Prozent), Reiner Breuer in Neuss (52,9 Prozent) und Ulrike Westkamp in Wesel (50,2 Prozent).
Hier wird die zweite Runde noch einmal spannend: In 26 Städten über 50.000 Einwohner*innen und Einwohner finden Stichwahlen statt, in 18 davon werden sozialdemokratische Kandidaten teilehmen.
Auswertung der Landratswahlen
Gewählt wurde in 29 von 31 Landkreisen: Die Amtsinhaber der SPD konnten in drei Landkreisen die Direktwahlen zum Amt des Landrates den ersten Wahlgang für sich entscheiden. Das waren laut Wahlbericht der Bundes-SGK Olaf Schade im Ennepe-Ruhr-Kreis (61,5 Prozent), Jürgen Müller holte im Kreis Herford 56,3 Prozent und Andreas Müller im Kreis Siegen-Wittgenstein errang 54,4 Prozent der Stimmen. „Die SPD hat gezeigt, dass sie auch im kreisangehörigen Raum dazugewinnen kann“, so Baranowski.
In folgenden 11 Landkreisen finden Stichwahlen zum Amt des Landrates statt: Kreis Euskirchen, Kreis Kleve, Kreis Lippe, Märkischer Kreis, Kreis Min-den-Lübbecke, Oberbergischer Kreis, Kreis Recklinghausen, Rhein-Erft-Kreis, Rhein-Kreis Neuss, Kreis Steinfurt, Kreis Unna und Kreis Wesel. In neun dieser Landkreise (allen außer Kreis Kleve und Kreis Steinfurt) nehmen Kandidaten der SPD an der Stichwahl teil.
Baranowski: „Stichwahlen werden nochmals spannend“
Die Mehrzahl der Stichwahlen auch in den kleineren und mittleren Kommunen werde nochmals spannend für die SPD-Kandidatinnen und -kandidaten, stellte Baranowski fest: „Hier gilt es nun, die Mobilisierung voranzutreiben, um am Wahltag eine große Mehrheit der Wählerinnen und Wähler an die Urne zu bringen.“
Ungeachtet dieser Erfolge sei es für die Sozialdemokraten sehr schmerzhaft, dass Thomas Roland die Wahl in Bocholt verloren habe. „Thomas Roland war ein ausgesprochen engagierter Bürgermeister, der die kommunalen Interessen auch gegenüber Land und Bund immer mit vollem Einsatz vertreten hat."
Auch wenn es sich bei den Bürgermeisterwahlen sehr stark um Persönlichkeitswahlen handelt, sei doch insgesamt deutlich, dass die SPD- Bewerber gute Ergebnisse geholt haben. Der Erfolg vieler Kandidatinnen und Kandidaten sei daher sicher auch ein Erfolg der SPD, lautet Baranowskis Fazit.
