Mehr als 100 deutsch-russische Städtepartnerschaften gibt es. Für Bundesaußenminister Heiko Maas sind sie von großem Wert. Viele Städte pflegten ihre Kontakte seit Jahrzehnten und hätten so zehntausende Deutsche und Russen zusammengebracht, sagte der SPD-Politiker in einer Videobotschaft zum Auftakt der 16. Deutsch-Russischen Städtepartnerkonferenz in Kaluga.
Vertrauenskrise
Aktuell sei der Austausch besonders wichtig, betonte Maas. „Wir durchleben stürmische Zeiten im deutsch-russischen Verhältnis. Und in den vergangenen Monaten ist es leider nochmals dazu gekommen, dass Vertrauen verloren ging – mit der zunehmenden Repression gegen Opposition und Zivilgesellschaft in Russland oder Hacker-Angriffen auf Ziele in Deutschland und Europa.“
Damit dürfte Maas auch auf den Giftanschlag auf den russischen Oppositionspolitiker Alexei Nawalny angespielt haben, der sich seit Januar in Russland in Haft befindet. Nach Meinung deutscher Sicherheitsexpert*innen steckt der russische Geheimdienst GRU zudem hinter Angriffen auf deutsche Bundes- und Landtagsabgeordnete sowie Aktivist*innen (zeit.de).
Maas wendet sich gegen Abschottung
Der Bundesaußenminister will die diplomatischen Brücken zum Nachbarland trotzdem erhalten. „Aus meiner Sicht ist die Antwort auf die Turbulenzen in unseren Beziehungen nicht weniger, sondern mehr Dialog zwischen Deutschland und Russland“, sagte er am Montag. Das bedeute aber, offenen Austausch zuzulassen – und zwar gerade auch zwischen den Zivilgesellschaften. „Abschottung und Betätigungsverbote schüren falsche Vorurteile und Zerrbilder“, so Maas. Nur offene Gesellschaften und ein freies Miteinander schüfen Raum für Kreativität und neue Ideen.
Maas betont, Deutschland und Russland müssten gemeinsam Antworten auf drei Herausforderungen suchen: Auf die Pandemie und ihre Folgen für Wirtschaft und Gesundheitssysteme, auf den technologischen Wandel und die Digitalisierung sowie auf den Umwelt- und Klimaschutz – und damit auch den Umstieg auf Erneuerbare Energien.
Die Deutsch-Russische Städtepartnerkonferenz dauert drei Tage und soll helfen, die kommunalen und regionalen Verbindungen beider Länder zu stärken. Sie ist eingebunden in das „Deutschlandjahr“, welches dieses Jahr in Russland begangen wird.
Platzeck nennt Partnerschaften „Goldstaub”
Die Städtepartnerschaften seien ein „großer Schatz”, sagte der Vorstandsvorsitzende des Deutsch-Russischen Forums, Brandenburgs ehemaliger Ministerpräsident Matthias Platzeck, zum Auftakt der Konferenz. Er warnte vor der Gefahr, dass sich beide Völker voneinander entfremden, gerade angesichts der schwierigen politischen Verhältnisse. „Da sind natürlich gerade solche Partnerschaften wahrlich Goldstaub”, so Platzeck.
Er erklärte: „Wenn man ein gemeinsames Projekt hat, was man bearbeitet – ob das im Jugendbereich ist, bis hin zu Seniorenbereichen – dann verschwinden relativ zügig Vorbehalte oder irgendwelche Gegensätze, und dann kann man sich in den anderen viel besser reinversetzen, als wenn man das alles nur in der Theorie übt.”
Mehr Informationen:
Das Programm der Partnerschaftskonferenz ist auf der Website des Deutsch-Russischen Forums (als PDF) aufrufbar. Ein Livestream und Videos von der Veranstaltung sind auf Youtube zu finden.
