Kommunalpolitik gilt zwar als besonders lebensnah, doch will man ihre Mechanismen verstehen, muss man sich einarbeiten. Vor allem Neueinsteiger*innen wissen nicht immer auf Anhieb, was mit Begriffen wie „Globale Minderausgabe“ oder „Konnexität“ gemeint ist. Handbücher können hier Abhilfe schaffen.
In Nordrhein-Westfalen sind zuletzt gleich zwei Bücher erschienen, die Kommunalpolitiker*innen den Arbeitsalltag erleichtern können. Die Sozialdemokratische Gemeinschaft für Kommunalpolitik (SGK) hat ein „Kommunallexikon“ erstellt. Und im Kommunal- und Schulverlag ist ein „Handbuch für Kommunalpolitiker in Nordrhein-Westfalen“ erschienen, herausgegeben von der Vereinigung Liberaler Kommunalpolitiker in NRW.
Schneller Überblick über die Grundbegriffe
Besonders für „Anfänger*innen“ ist die SGK-Publikation besonders zu empfehlen. Mit dem „Kommunallexikon“ wird das SGK-Nachschlagewerk „Kommunalpolitik von A bis Z“ abgelöst. Eine Neuerung gegenüber dem Vorgänger: Begriffe werden nicht mehr alphabetisch sortiert, sondern nach Themen geordnet. Die ersten Kapitel führen in die allgemeinen und gesetzlichen Grundlagen der Kommunalpolitik ein. Anschließend werden wichtige Handlungsbereiche dargestellt: Etwa Baurecht, Daseinsvorsorge, Bildungseinrichtungen und natürlich der kommunale Haushalt. Auch die wichtigsten Eckpunkte der Rats- Kreistags- und Fraktionsarbeit werden umrissen: Welche Rechte und Pflichten hat ein Ratsmitglied? Wie dürfen Fraktionsmittel verwendet werden?
Mit 130 Seiten fällt das Lexikon vergleichsweise schmal aus. Die Maxime der Herausgeber*innen lautete offenbar: Kurz, knapp und bündig. Das ist einerseits von Vorteil, weil man sich schnell in die Kapitel einlesen und einen guten ersten Überblick erhalten kann. Somit ist das Werk sehr einsteiger*innenfreundlich. Der Nachteil liegt auf der Hand: So ist das Kapitel Baurecht gerade einmal 4 Seiten lang. Wer sich auf diesem Feld kommunalpolitisch betätigen will, wird vertiefende Informationen benötigen. An dieser Stelle sei auf die Schriftenreihe „Grundwissen Kommunalpolitik“ der Friedrich-Ebert-Stiftung verwiesen, die online kostenfrei zur Verfügung steht (und nicht nur NRW gemünzt ist).
Hilfreiche Textsammlung
Das „Handbuch für Kommunalpolitiker in Nordrhein-Westfalen“ entpuppt sich bei genauerer Betrachtung nicht als Konkurrenz zum „Kommunallexikon“, sondern als sinnvolle Ergänzung. Denn es handelt sich um eine Sammlung von Gesetzen und Verordnungen, die Kommunalpolitiker*innen schnell zur Hand haben sollten. Etwa die Gemeindeordnung NRW, die Kreisordnung oder die Kommunalhaushaltsverordnung. Ergänzt werden sie um einige Mustermaterialien zu Hauptsatzung, Geschäftsordnung und Fraktionsstatut. Dass es sich um eine Publikation aus dem FDP-Umfeld handelt, fällt daher nicht allzu sehr ins Gewicht. (Der Parteiname im „Muster-Fraktionsstatut“ kann bei Bedarf ausgetauscht werden.) Allerdings findet, wer sich die 19,80 Euro für das Buch sparen will, die Gesetze und Verordnungen auch gratis im Internet.
Sascha Kudella u.a. (Hrsg.):
Das Kommunallexikon.
Ein Leitfaden für die kommunalpolitische Praxis
SGK-Schriftenreihe 2020, 130 Seiten, 15 Euro (10 Euro für SGK-Mitglieder),
ISBN 978-3-937541-38-9
Vereinigung Liberaler Kommunalpolitiker in NRW e.V. (Hrsg.)
Handbuch für Kommunalpolitiker in Nordrhein-Westfalen.
Textsammlung für die Praxis zur Kommunalwahlperiode 2020–2025
Kommunal- und Schulverlag 2020, 426 Seiten, 19,80 Euro,
ISBN 978-3-8293-1624-8
