Nach der Kommunalwahl am 26. Mai dieses Jahres konstituierte sich die SPD-Fraktion im Stadtparlament der Landeshauptstadt am 3. Juni neu und wählte mit Imke Eisenblätter und Daniel Keller eine Doppelspitze. Sie sollen zukünftig die Fraktion gemeinsam führen. Der frühere SPD-Fraktionschef Pete Heuer ist neuer Stadtpräsident in Potsdam.
Imke Eisenblätter, zuvor bereits Stadtverordnete und stellvertretende Fraktionsvorsitzende, leitet die Geschäftsstelle der Tafel Potsdam und organisiert gemeinsam mit mehr als 160 ehrenamtlich Engagierten die Arbeit der Tafel. Sie sieht ihre Schwerpunkte bei den Themen soziale Gerechtigkeit, Kinderarmut, Altersarmut, Teilhabe sowie Inklusion und Integration. Daniel Keller, ebenfalls bereits zuvor Stadtverordneter, ist Kinder- und Jugendtrainer im Bereich Judo beim SV Motor Babelsberg und dort auch Vereinsvorsitzender sowie Geschäftsführer eines kleinen Unternehmens. Zudem kandidiert er für den Landtag. Er sieht seine Schwerpunkte in den Bereichen Bildung und Sport.
Am 26. Mai waren Kommunalwahlen und in Potsdam wurde die Stadtverordnetenversammlung neu gewählt. Herzlichen Glückwunsch euch beiden! Die SPD-Fraktion in der SVV hat sich nun für eine Doppelsitze entschieden. Was hat euch dazu bewegt?
Wir haben ja beide schon eine Wahlperiode in der SVV gearbeitet und wissen, welche Anforderungen an dieses Amt gestellt werden bzw. welche Herausforderungen es auch mit sich bringt. Unser Wahlkampf war schon auf Parität aufgebaut, da war es eine logische Konsequenz, dies auch im Fraktionsvorsitz abzubilden. Wir glauben daran, dass Potsdam ein ganz besonderer Ort ist, und wir wollen mit gutem Beispiel vorangehen, die SPD neu auszurichten. Hier haben wir die Möglichkeiten selber zu gestalten. Auf Bundesebene denkt man gerade erst darüber nach, dass eine Doppelspitze Vorteile hätte. Wir haben bereits gehandelt und umgesetzt. Die Chancen, die sich bieten, muss man erkenne und dann handeln. Das haben wir getan jetzt.
Wurde das umfassend von den Fraktionsmitgliedern getragen?
Ja, der Vorschlag der Doppelspitze ist auf große Zustimmung gestoßen und wir wurden dann einstimmig gewählt. Dafür musste auch die Geschäftsordnung geändert werden, die das ja bisher nicht vorsah.
Wie muss man sich das in der Praxis vorstellen. Eher arbeitsteilig oder entscheidet ihr alles zusammen?
Sowohl als auch. Wir haben uns die Arbeit aufgeteilt, so wie es für uns beide am sinnvollsten ist und unseren Fähigkeiten und Möglichkeiten entspricht. Vorab haben wir natürlich eine gemeinsame Linie abgestimmt. Und hier ist es eben ganz wichtig, dass man sich vertraut und dass man „gut miteinander kann“! Wenn z.B. die Presse bei einem von uns anruft, sprechen wir für uns beide. Immer im „Wir“.
Worin liegen in einer Doppelspitze die Vorteile?
Geteilte Verantwortung und Arbeit, aber doppelte Power und Energie. Es ist ein gutes Gefühl nicht alleine die Verantwortung bei wichtigen Fragen zu tragen, jemanden an seiner Seite zu wissen, der sich genauso verantwortlich fühlt. Auch wenn es eine ehrenamtliche Tätigkeit ist, hängt doch sehr viel von ihr ab, für die Politik und für die Menschen in dieser Stadt.
Ihr seid nun eine gemischte Doppelspitze. Wären auch zwei Frauen oder zwei Männer für euch denkbar gewesen?
Die Gegebenheiten haben es ermöglicht, das es eine weibliche/männliche Doppelspitze ist und das war auch das Ziel. Aber man muss auch realistisch sein, es braucht eben auch die Leute, die sich das zutrauen und wollen.
Was sind eure ersten Pläne für die Stadt Potsdam?
Die ersten Pläne haben wir in der Fraktion umgesetzt. Transparenz und Beteiligung ist uns wichtig. So haben wir die Fraktionssitzungen parteiöffentlich gemacht. Und die Fraktionsmitglieder sollen für ihre Fachgebiete, die sie vertreten, auch nach außen sichtbarer werden und als Parteipolitische Sprecher fungieren. Die SPD-Fraktion hat viele Gesichter und die sollen in Zukunft auch zu sehen sein.
Aktuell sind wir in Gesprächen mit den Linken und den Grünen und sondieren die gemeinsamen Ziele und Vorstellungen für die Politik der nächsten fünf Jahre. Wir wollen unserem OB eine möglichst stabilen Mehrheit in der SVV verschaffen. Und dann werden wir Schritt für Schritt unsere Themen aus dem Wahlprogramm umsetzten.
Das Interview ist zuerst im Landes-SGK EXTRA Brandenburg der DEMO erschienen. Die Veröffentlichung erfolgt mit freundlicher Genehmigung der SGK Brandenburg.