Fast alle Parteien betonen, eine besonders „demokratische“ Politik machen zu wollen. Aber was heißt Demokratie überhaupt? Schon diese Frage ist schwer zu beantworten. „Eine unumstrittene Definition liegt nicht vor“, räumen selbst die Herausgeberinnen und Herausgeber des „Handbuches Demokratie“ im Vorwort ein. Es existierten viele utopische und idealisierte Vorstellungen – und damit hohe Erwartungen, die im Praxisalltag regelmäßig enttäuscht werden. Das habe auch mit Unverständnis zu tun, wie demokratische Prozesse funktionieren und was sie überhaupt leisten sollen. „Für die Demokratie ist die Übereinstimmung über die politische Ordnung wesentlich, und daher bedarf diese Ordnung wie keine andere des Verstehens durch seine Bürger*innen.“ Denn diese seien schließlich selbst Funktionsträger.
Sammelband mit zahlreichen Autoren
Das Handbuch soll dazu eine Beitrag leisten, indem es sich mit zentralen Prinzipien und Elementen der Demokratie in Deutschland auseinandersetzt. Zahlreiche Autorinnen und Autoren haben Kapitel beigesteuert. Geschildert werden darin etwa demokratische Grundprinzipien und Entscheidungsprozesse in der Bundesrepublik. Andere Kapitel setzen sich mit theoretischen Grundfragen auseinander (Ideengeschichte, Begriffe), oder bilden aktuelle Debatten ab (Postdemokratie, Auswirkungen digitaler Algorithmen und „Trolle“).
Ein Abschnitt ist der lokalen und regionalen Demokratie im deutschen Mehrebenensystem gewidmet. Die Politikwissenschaftlerin Marion Reiser verweist darin auf die eigentümliche Doppelrolle: Staatsrechtlich gesehen ist die kommunale Ebene gar keine eigenständige. Doch gleichzeitig ist die kommunale Selbstverwaltung verfassungsrechtlich garantiert. Die Kommunen ermöglichen ein besonderes Maß an Partizipation und sollen sogar „Keimzelle“ oder auch „Schule der Demokratie“ sein. Für kommunalpolitisch Aktive sind das natürlich keine neuen Erkenntnisse. Gedacht ist das Buch auch weniger für den kommunalpolitischen Praxisalltag als für den Einsatz in der politischen Bildung. Dennoch: Wer sich für die theoretischen Grundlagen des demokratischen Systems interessiert oder Wissen auffrischen will, bekommt mit dem „Handbuch“ ein solides Werk.
Andreas Kost, Peter Massing, Marion Reiser (Hrsg.):
Handbuch Demokratie
Wochenschau-Verlag 2020, 368 Seiten, 39,90 Euro, ISBN: 978-3-7344-0951-6
