Wärmeplanung im Fokus

Als Bundesbauministerin ist Verena Hubertz seit einigen Wochen im Amt – aber das Thema, um das es an diesem Mittwoch in Berlin geht, hat sie auch in der vergangenen Legislaturperiode im Bundestag beschäftigt: die Wärmewende voranzubringen. „Dass wir in unseren Wohnungen Öl und Gas verbrennen und damit unsere Wohnungen warmhalten, diese Zeiten lassen wir jetzt in großen Schritten hinter uns“, sagte sie auf einer Fachveranstaltung zum Thema Wärmeplanung in Berlin. Sie war in den Verhandlungsrunden zum Heizungsgesetz, wo entschieden wurde, die Wärmeplanung in den Kommunen vorgeschaltet werden soll. 

Wärmeplanung: 42 Prozent der Kommunen auf dem Weg

Seit Januar 2024 gilt das Gesetz für die Wärmeplanung (WPG), das die Weichen in Richtung Klimaneutralität stellt. Damit die Wärmewende gelingt, müssen die Gemeinden die Wärmeplanung vor Ort betreiben und koordinieren. Das Ziel ist, in Deutschland bis 2045 klimaneutral zu sein. Viele Kommunen hätten sich bereits auf den Weg gemacht, betonte die SPD-Ministerin: 42 Prozent der Kommunen arbeiten aktiv an ihrer Wärmeplanung, „zwei Prozent haben sie sogar schon abgeschlossen“. In ihrer Heimatstadt Trier sei kürzlich im Mai die Wärmeplanung beschlossen worden. 

Trier mit rund 100.000 Einwohnern ist eine alte Römerstadt. „Jedes Mal, wenn wir in Trier buddeln, finden wir etwas in der Erde“. Deshalb gehe dort alles langsam voran. Doch nun sei es in der kommunalen Wärmeplanung gelungen – trotz der Römer, wie die Ministerin scherzhaft bemerkte – vor der gesetzlich gesetzten Frist fertig zu werden: „Weil es einen Stadtrat gab, der das wollte, aber weil wir auch Stadtwerke haben, die gesagt haben, wir sehen darin eine Chance und wir gehen voran.“ Genau das brauche man in diesem Land, meinte Hubertz. 

Um eine gute Umsetzung des WPG zu fördern, haben das Bundesbauministerium und das Ministerium für Wirtschaft und Umweltschutz (heute: Bundesministerium für Wirtschaft und Energie) mit Ländern, Verbänden, Kommunen und Experten im Jahr 2024 einen Dialogprozess initiiert. Die Herausforderungen für die Kommunen sind groß, denn verschiedene für die Wärmeversorgung nötige Infrastrukturen wie Strom, Gas, Wärme und Wasserstoff müssen dabei berücksichtigt werden. Nach den Vorgaben des WPG einen Wärmeplan zu erstellen, ist für viele Neuland. Im Dialog sollten Lösungsansätze aufgezeigt und konkrete Hilfestellungen erarbeitet werden. Am heutigen Mittwoch wurden die Ergebnisse in Berlin vorgestellt.

„Wir wollen bestmögliche Hilfen für Wärmeplanung geben“

Kristina Haverkamp, Geschäftsführerin der Deutschen Energieagentur (dena), die das Dialog-Projekt betreut hat, betonte: „Wir wollten den planungsverantwortlichen Stellen die bestmöglichen Hilfen geben.“ Sie fasste die vier wichtigsten Handlungsfelder zusammen: Umgang mit Daten, Schnittstellen zwischen Wärmeplanung und Energieinfrastrukturplanung sowie Stadtplanung und darüber hinaus auch Unterstützung für kleine Kommunen. Außerdem habe es einen intensiven Austausch zur Finanzierung der Wärmewende gegeben. 

Dass gerade die kleinen Kommunen Unterstützung brauchen, darüber sind sich die Experten einig. Für Viele stellt die Aufgabe, die das WPG stellt, einen wahren Kraftakt dar. Das zeigt auch ein Blick auf die entsprechenden Statistiken des Bundes und der Länder: Von insgesamt 10.775 Kommunen haben 7.781 weniger als 5.000 Einwohner*innen. Von diesen haben zwei Prozent die Wärmeplanung bereits abgeschlossen, 39 Prozent befinden sich im Prozess. Nach den Fristen müssen Gemeindegebiete mit mehr als 100.000 Einwohnern bis 30. Juni 2026 fertig sein. Bis zum 30. Juni 2028 haben Gemeinden mit bis zu 100.000 Einwohnern Zeit. Für Kommunen mit weniger als 10.000 Einwohnern kann ein vereinfachtes Verfahren durch die Länder zugelassen werden.

Laut den Ergebnissen der des Dialogprozesses klagten kleinere Kommunen über unzureichende finanzielle und personelle Ressourcen, es fehlt an Fachwissen, da Wärmeplanung keine kommunale Kernaufgabe sei, heißt es im Ergebnispapier. Nicht zuletzt gebe es vor Ort auch oft Vorbehalte. Die kontroversen Diskussionen um das Gebäudeenergiegesetz (GEG), das mit dem WPG verzahnt ist, hätten außerdem die Akzeptanz geschwächt. In diesem Zusammenhang wird begrüßt, dass die Bundesregierung diese Verzahnung vereinfachen will. Das weiß auch Bauministerin Verena Hubertz. Mit Blick auf kleine Gemeinden sagte sie: „Wir brauchen hier gute Informationsgrundlagen und Wege, wie wir die Bürgerinnen und Bürger mitnehmen.“

Kommunale Wärmeplanung: Einblicke in die Praxis

Einblicke in die Praxis gab ein Gespräch über Erfahrungen mit kommunaler Wärmeplanung. Kai Lipsius, Stabbsstellenleiter Klimaschutz aus Duisburg, fand die Diskussionen positiv geprägt in Richtung Umsetzung – nicht nur die „Erstaufgabe Wärmeplanung zu lösen, sondern sich ganz klar das Ziel Klimaneutralität bis 2045 vor Augen zu halten“. Vor allem gelte es, alle Akteure im Auge zu behalten, die man später brauche, um in die Umsetzung zu kommen. „In Duisburg sind wir sehr bemüht, diese Vielfalt der Perspektiven zu berücksichtigen.“ Aber auch in Duisburg sei es Thema, alles auch bezahlbar zu halten. 

„Da wo man baggert, da wo man Flächen braucht, da gibt es auch Konflikte“, umschrieb Hubertz zugespitzt die Situation vor Ort. Die benötigten Flächen müssten tatsächlich zur Verfügung gestellt werden. Der Quartiersansatz in Städten und auch Genossenschaften als Player müssten gestärkt werden. Die Bundesregierung wolle die Wärmewende weiter begleiten. Zu möglicher finanzieller Förderung äußerte sie sich „wegen der laufenden Haushaltsverhandlungen“ nicht, versicherte aber: „Dass wir die Kommunen nicht alleine lassen wollen, darüber sind wir uns alle einig.“