Kommunen in der Einen Welt

Initiative „Kommunales Know-how für Nahost”

Wencke Müller18. Juni 2018
Besuch der Mülldeponie in Miniyeh
Besuch der Mülldeponie in Miniyeh: Sondierungsreise in den Libanon für ­Vertreterinnen und Vertreter aus fünf Westallgäuer Kommunen im November 2017
Viele syrische Geflüchtete werden von Kommunen in Jordanien, im Libanon und der Türkei aufgenommen. Die Bundesregierung fördert den Austausch mit deutschen Kommunen und den Aufbau von Partnerschaften. Die hiesigen Städte und Gemeinden übermitteln den Aufnahmekommunen im Nahen Osten ihr Know-how.

Der seit 2011 in Syrien herrschende Bürgerkrieg hat Millionen Syrerinnen und Syrer zur Flucht gezwungen. Die wichtigsten Erstaufnahmeländer sind die drei Nachbarstaaten Jordanien, Libanon und die Türkei. Hier lebt ein großer Teil der Geflüchteten nicht in Flüchtlingslagern, sondern in Städten und Gemeinden.

Unterschiedliche Herausforderungen

Diese stehen angesichts des rasanten Bevölkerungszuwachses bei der Versorgung vor großen Herausforderungen: Während jordanische und libanesische Aufnahmekommunen besonders großen Bedarf haben, die kommunale Daseinsvorsorge und die öffentlichen Dienstleistungen zu verbessern, stehen türkische vor großen Anforderungen in den Bereichen Bildung und Integration.

Deutsche Kommunen können ­eine wichtige Rolle bei der Stärkung von flüchtlingsaufnehmenden Kommunen rund um Syrien übernehmen, denn sie verfügen häufig über das Wissen und die Erfahrungen, die vor Ort gebraucht werden. Deshalb hat das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) die Initiative „Kommunales Know-how für Nahost“ aufgelegt.

Erfahrungsaustausch im Netzwerk

Mit dem Projekt wird kommunale partnerschaftliche Zusammenarbeit zwischen den Aufnahmekommunen syrischer Geflüchteter und deutschen kommunalen Akteuren gefördert. Der fachliche Austausch und die konstruktive Zusammenarbeit stehen dabei im Mittelpunkt. Die Initiative wird durch die Servicestelle Kommunen in der Einen Welt (SKEW) von Engagement Global ge­meinsam mit dem Kooperationsprojekt Connective Cities, die internationale Städte-Plattform für nachhaltige Entwicklung, umgesetzt.

Für deutsche Kommunen, die ein entwicklungsbezogenes Projekt mit einer Partnerkommune in Jordanien, Libanon oder Türkei umsetzen möchten, bietet die SKEW Beratung, Vernetzung sowie finanzielle Unterstützungsinstrumente an.
Connective Cities bietet ein Lern- und Erfahrungsnetzwerk, durch das sich kommunale Praktikerinnen und Praktiker gezielt zu Herausforderungen der Stadtentwicklung austauschen und Lösungsoptionen entwickeln können. Dafür organisiert das Projekt verschiedene praxisorientierte Dialogformate für kommunale Akteure aus Deutschland sowie den Partnerländern und vermittelt kommunale Fachleute für internationale Beratungseinsätze.

Schnellstarterpaket

Als finanzielle Unterstützungsinstrumente stehen zwei sich ergänzende sogenannte Schnellstarterpakete zur Verfügung: Das „Schnellstarterpaket I Nahost (SSP I)“ ermöglicht die Planung und Entwicklung von Projektpartnerschaften, in denen sich die Akteure gemeinsam über Projektideen zu kommunalen Kernthemen austauschen. Über das „Schnellstarterpaket II (SSP II)“ sollen die initiierten Projektpartnerschaften weiter vertieft und entwicklungspolitische Projekte umgesetzt werden.

Mit beiden Paketen können Projekte zu den Themen der kommunalen Daseinsvorsorge und zur Stärkung der kommunalen Infrastruktur beantragt werden. Vorhaben sollen sich an den individuellen Bedarfen der Partnerkommunen orien­tieren und sowohl den Geflüchteten als auch der lokalen Bevölkerung zugutekommen. Finanziert werden können Projektentwicklung, Qualifizierung, Vernetzung und Begegnung sowie die Umsetzung kleinerer Partnerschaftsprojekte. Die finanzielle Unterstützung im Rahmen des SSP I beträgt zwischen 10.000 und 50.000 Euro und lässt sich fortlaufend beantragen. Die maximale Laufzeit beträgt zwölf Monate im laufenden Haushaltsjahr. Die finanzielle Unterstützung im Rahmen des SSP II beträgt zwischen 50.000 und 250.000 Euro. Die Laufzeit kann bis zu drei Jahre betragen.

www.initiative-nahost.de

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