Gute Straßen, Schulen und Wohnungen, einen schnellen Internetzugang, eine funktionierende Nahversorgung und natürlich Arbeitsplätze: All das brauchen Städte und Dörfer, die für ihre Bürger attraktiv bleiben wollen.
Neue Förderung geplant
Die Realität sieht in Deutschland jedoch vielerorts anders aus. Das will die Bundesregierung ändern. Sie hat eine Kommission eingesetzt, die ein neues Förderprogramm für strukturschwache Regionen entwickeln soll. Ziel ist es, gleichwertige Lebensverhältnisse für alle Bürger zu schaffen.
An diesem Mittwoch hat die Kommission ihre Arbeit aufgenommen. Bis zum Jahr 2020 soll sie ihre Arbeit abschließen. Neben der Bundesregierung sind auch die Länder und die kommunalen Spitzenverbände in dem Gremium vertreten.
Landkreistag mahnt zur Eile
Aus Sicht des Deutschen Landkreistages drängt die Zeit. „Es ist gut, dass die Kommission nun endlich ans Werk geht“, sagt Hauptgeschäftsführer Hans-Günter Henneke. „Wir müssen zügig zu Ergebnissen kommen, da die maßgeblichen Konzepte seit langem auf dem Tisch liegen.“
Henneke verweist auf den Koalitionsvertrag von SPD, CDU und CSU, wo ja Themen wie Gesundheitsversorgung, Breitband oder die Sicherstellung der Mobilität im ländlichen Raum schon thematisiert worden seien. Nun werde sich zeigen, „wie entschlossen Bund und Länder konkrete und umsetzungsfähige Maßnahmen entwickeln, um die ländlichen Räume wirklich zu unterstützen“.
Deutscher Städtetag: „Altschuldenproblematik angehen“
Der Deutsche Städtetag betont, man dürfe Stadt und Land nicht gegeneinander ausspielen. Strukturschwäche und -stärke gebe es sowohl im städtischen als auch im ländlichen Raum. „Es muss für die Menschen attraktiv bleiben, in bisher strukturschwachen Städten und Regionen zu wohnen und zu arbeiten“, sagt Städtetags-Präsident Markus Lewe. Deshalb müsse auch das kommunale Altschuldenproblem angegangen werden.
Die kommunalen Kassenkredite lägen derzeit bei rund 48 Milliarden Euro. „Wir fordern den Bund und die betroffenen Länder deshalb auf, die Kommunen dabei zu unterstützen, das Altschuldenproblem zu lösen. Die Chancen dafür sind dank niedriger Zinsen und guter Wirtschaftslage günstig wie nie. Eine direkte Möglichkeit wäre, dass der Bund und die betroffenen Länder Hilfe bei der Tilgung von kommunalen Altschulden leisten. Eine indirekte Möglichkeit wäre ein höherer Bundesanteil bei den Kosten der Unterkunft für Langzeitarbeitslose“, betont Städtetagspräsident Markus Lewe.
