Die Studie wurde von dem Magazin „Kommunal“ für das ARD-Magazin „Report München“ durchgeführt. Rund 1.000 Bürgermeister wurden hierfür befragt. 7,8 Prozent geben an, dass sie selbst, Kollegen der Verwaltung oder Mitglieder des Stadt- oder Gemeinderates schon einmal körperlich angegriffen worden sind. Hochgerechnet auf die Gesamtzahl der deutschen Kommunen würde das bedeuten, dass fast 900 Städte und Gemeinden betroffen sind.
Mehr Übergriffe
Im Jahr 2017 hatte es bereits eine gleichlautende Umfrage gegeben. Damals hatten sechs Prozent der Befragten von körperlichen Angriffen berichtet – was hochgerechnet etwa 650 Kommunen entspricht. Die Zahl der Übergriffe hat also seitdem noch einmal zugenommen.
Geradezu alltäglich scheinen der Studie zufolge Bedrohungen und Beschimpfungen zu sein. 40 Prozent der Rathäuser haben laut „Kommunal“ schon mit Stalking, Beschimpfungen und Drohungen zu tun gehabt. Am häufigsten erhalten Kommunalpolitiker diese über soziale Netzwerke oder per Brief oder Fax. Doch auch in Gesprächen mit Bürgern oder auf Veranstaltungen werden Politiker zunehmend beschimpft und bedroht.
„Versuche der Einschüchterung”
Dass solche Drohungen ernst genommen werden müssen, hat der Mord am Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke gezeigt. Der CDU-Politiker ist am 2. Juni erschossen worden. Die Polizei hält einen Rechtsextremisten für dringend tatverdächtig. Auch Lübcke hat vor seinem Tod zahlreiche Drohungen erhalten.
Der Fall hat bundesweit Bestürzung ausgelöst. Außenminister Heiko Maas (SPD) kommentierte auf Twitter: „Morddrohungen gegen Kommunalpolitiker sind infame Versuche der Einschüchterung”. Er betonte: „Umso widerwärtiger die Hetze, desto entschiedener müssen wir allen den Rücken stärken, die sich vor Ort engagieren.”
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Video Report München auf tagesschau.de
Bericht auf kommunal.de
