Auftakt im Superwahljahr 2021: Am kommenden Sonntag, 14. März, stehen in Hessen die Kommunalwahlen an, zeitgleich mit den Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg. Kurz vor der Wahl hat das Meinungsforschungsinstitut Forsa gemeinsam mit der Universität Hohenheim eine Umfrage zur Hessischen Kommunalwahl veröffentlicht, die der DEMO-Redaktion vorliegt. Sie zeigt, dass die SPD lokal besser abschneidet, als man aufgrund bundesweiter Umfragen vermuten könnte.
Rückenwind für SPD
So haben die Meinungsforscher nach der Einschätzung der politischen Kompetenz der Parteien gefragt: Es zeigt sich, dass die hessischen Wahlberechtigten klar zwischen den verschiedenen Politikebenen unterscheiden. So traut man der CDU auf lokaler Ebene deutlich weniger (19 Prozent) politische Kompetenz zu als der CDU auf Bundes- und Landesebene (29 Prozent).
Umgekehrt ist es bei der SPD: Während der Partei laut der Umfrage in Bund und Land nur neun Prozent zutrauen, mit den Problemen in Deutschland bzw. in Hessen fertig werden zu können, trauen ihr 16 Prozent politische Kompetenz in den Kommunen zu.
Oft werde unterstellt, dass die Entscheidungen der Wähler bei Kommunalwahlen nur ein Reflex auf die jeweilige politische Großwetterlage sei, stellen die Autoren fest. Doch die Wahlberechtigten selbst sehen das zum großen Teil anders: 52 Prozent geben an, dass der Zustand der Partien vor Ort und deren inhaltliches und personales Angebot für die Entschei- dung bei der Kommunalwahl entscheidend seien. Von der Landespolitik sagen das nur 15, von der Bundespolitik 25 Prozent, so ein weiteres Ergebnis der Umfrage.
Soziale Medien relativ wenig genutzt
Dabei informieren sich die meisten Wahlberechtigten über das Geschehen in ihrer Stadt oder Gemeinde informieren sich die meisten in Hessen durch die Tageszeitung – entweder die gedruckte oder die entsprechenden Angebote im Internet. (48 beziehungsweise 38 Prozent).Auch die Informationen der Stadt beziehungsweise Gemeinde sind eine wichtige Informationsquelle (51 Prozent),ebenso wie persönlichen Gespräche, die mit Freunden, Bekannten, Nachbarn oder Arbeitskollegen geführt werden.
Die sozialen Medien nutzen im Vergleich dazu derzeit nur relativ wenige Bürger*innen als Informationsquelle für das lokale Geschehen. „Allerdings ist die Nutzung bei den jüngeren, 16- bis 29-jährigen intensiver als bei den älteren, über 60 Jahre alten Bürgern“, heißt es. Informationen der Parteien, wie etwa Wahlplakate, nehmen demnach insgesamt 23 Prozent der Befragten wahr.
Interesse der SPD-Anhänger überdurchschnittlich
Herausgefunden hat Forsa bei den Befragungen darüber hinaus auch, dass das Interesse der Hessen an der Kommunalwahl ist mit 49 Prozent deutlich geringer ist als das der Baden-Württemberger an der am gleichen Sonntag stattfindenden Landtagswahl (70 Prozent). Anhänger der SPD haben aber mit 60 Prozent überdurchschnittliches Interesse; ebenso wie Anhänger der CDU (60 Prozent), der Linke (60 Prozent) und der Grünen (54 Prozent).
Dabei gibt es in Hessen keine 5-Prozent-Hürde, es können also auch Parteien und Politiker mit wenigen Stimmen ins Amt kommen. Das hessische Kommunalwahlrecht erlaubt den Wählerinnen und Wählern zu kumulieren und zu panaschieren. Allerdings ist das Wahlrecht vielen „zu kompliziert und sollte vereinfacht werden“, wie 45 Prozent der Befragten meinen. 41 Prozent antworteten mit nein, 14 mit „ich weiß nicht“.
Bekanntheit der Kandidaten
Auf manche Wahlberechtigten könnten die langen Listen von Bewerbern abschreckend wirken. So treten in Frankfurt mehr als 1.100 Bewerber für die Stadtverordnetenversammlung an. Daher ist es wenig überraschend, dass nur acht Prozent der Wahlberechtigten in Hessen mehr als die Hälfte der in ihrem Wohnort für die Stadt- bzw. Gemeindevertretung kandidierenden Kandidaten der Parteien kennt.17 Prozent kennen knapp die Hälfte der Kandidaten, 74 Prozent aber nur wenige (55 Prozent) oder gar keinen (19 Prozent) Kandidaten.
Befragt wurden vom 25. Februar bis 4. März 1.311 Wahlberechtigte in Hessen.
Direktwahlen in Hessen
In einigen Regionen werden außerdem Landrät*innen oder (Ober-)Bürgermeister*innen gewählt. In Hanau, bewirbt sich Oberbürgermeister Claus Kaminsky (SPD) als klarer Fvorit um eine vierte Amtsperiode. In der Marburg stellt sich SPD-Amtsinhaber Thomas Spies als Oberbürgermeister zur Wiederwahl.