Bayerns SPD geht „mit einem guten Gefühl” in die Stichwahlen

Die Kommunalwahlen in Bayern werden noch bis Mittwoch ausgezählt. Fest stehen aber bereits die Ergebnisse der Oberbürgermeister- und Landratswahlen. Wie fällt Ihre Bilanz aus Sicht der SPD aus?

Sebastian Roloff: Wir gehen mit einem guten Gefühl in die nächsten Wochen. Dieses erste Ergebnis unterstreicht, wie stark wir als bayerische SPD im Kommunalen nach wie vor sind. In 17 der 50 bayerischen Städte mit einem Oberbürgermeister stehen wir in der Stichwahl. Sieben weitere haben wir direkt geholt, darunter erneut Fürth mit über 70 Prozent und trotz vieler Kandidat*innen um das Amt, oder das durch Eva Reichstadt neu eroberte Weißenburg. Wir konnten auch in kleineren Städten und Gemeinden einige tolle Siege erringen, auf die wir auch wirklich stolz sind. Zum Beispiel im Mittenwald, wo unser Bürgermeister Enrico Corongiu fast 90 Prozent der Stimmen auf sich vereinen konnte.

Besonders erfreulich sind sicherlich die deutlichen Siege von Thomas Jung als Oberbürgermeister von Fürth und von Florian Töpper als Landrat im Kreis Schweinfurt. Welche Lehren lassen sich daraus für die SPD ziehen?

Roloff: Unsere Bürgermeister*innen sind tief verwurzelt in ihren Kommunen und haben meist ein sehr genaues Gespür dafür, was die Menschen umtreibt und was ihre Bedürfnisse sind. Ihre Stimme noch stärker in unsere Politik auf Bundes- und Landesebene einzubinden halte ich deshalb für sehr wichtig, und ist mir auch ein persönlicher Auftrag.

In München dagegen, wo die SPD seit mehr als 40 Jahren den Oberbürgermeister stellt, hat Amtsinhaber Dieter Reiter im Vergleich zu seinem Ergebnis vor sechs Jahren verloren. Was bedeutet das für die Stichwahl in zwei Wochen?

Roloff: Wir haben uns natürlich ein besseres Ergebnis erhofft. Trotzdem hat Dieter Reiter eine sehr gute Bilanz als Oberbürgermeister vorzuweisen. Er baut mit 2.000 bezahlbaren Wohnungen pro Jahr mehr als der Freistaat Bayern und kämpft dafür, dass München auch auf anderen Ebenen eine Stadt für alle bleibt. Wir sind deshalb zuversichtlich, dass Dieter Reiters hervorragende Bilanz schwerer wiegen wird als die Fehler der vergangenen Tage.

Auch in den anderen großen Städten Nürnberg, Augsburg und Regensburg muss die Stichwahl entscheiden. In allen Fällen kommt es zu Duellen mit Kandidat*innen der CSU. Welche Schwerpunkte will die bayerische SPD in den kommenden zwei Wochen setzen, um hier erfolgreich zu sein?

Roloff: Ich denke man kann es mit Nasser Ahmeds Wahlkampfslogan „Stadt der Chancen“ wirklich gut zusammenfassen. Wir wollen, dass jedes Kind unabhängig von dem Elternhaus, dem Viertel in dem es groß wird und dem Familienbudget alle Chancen hat, sich zu entfalten. Deshalb setzen wir uns in den Kommunen für mehr Kita-Plätze ein, wollen mehr bezahlbare Wohnungen bauen und unsere Schulen modernisieren. Gleichzeitig wollen wir in Bund und Land endlich dafür sorgen, dass die Kommunen für diese Aufgaben ausreichend finanziert sind. Wir fordern daher schon lange, dass der Freistaat Bayern eine Milliarde Euro jährlich aus dem Sondervermögen Infrastruktur direkt an die Kommunen weitergibt.

Dieses Interview wurde schriftlich geführt für DEMO und vorwaerts.de.