Nach dem Rücktritt von Roger Lewentz soll der SPD-Politiker Michael Ebling neuer Innenminister von Rheinland-Pfalz werden. Entsprechende Medienberichte bestätigte Ebling am Donnerstagnachmittag. Ebling gehört zu den prominentesten Kommunalpolitiker*innen in Deutschland. Er ist seit 2012 Oberbürgermeister von Mainz. Zudem ist er ehrenamtlich Präsident des Verbandes kommunaler Unternehmen (VKU) und Vorsitzender der Sozialdemokratischen Gemeinschaft für Kommunalpolitik in der Bundesrepublik Deutschland e.V. (Bundes-SGK).
„Keine leichtfertige Entscheidung”
In einem Video bedankte sich Ebling bei den Mainzerinnen und Mainzern. Das Amt des Innenministers anzunehmen sei keine leichtfertige Entscheidung gewesen, sagte er. Er freue sich aber über das entgegengebrachte Vertrauen, dieses wichtige Ministerium zu führen. Damit sei verbunden, dass sein Amt als Oberbürgermeister von Mainz enden werde. „Mich hat es immer berührt, wenn die Mainzerinnen und Mainzer mir auch zugetraut haben, dieser Stadt Richtung und Ziel zu geben.“
Mainz stehe nun wirtschaftlich auf einem so stabilen Fundament, „dass ich nicht leichtfertig diesen Weg genommen habe, mich nun für ein anderes Amt zu entscheiden“, erklärte Ebling. Für Schlagzeilen gesorgt hatte Mainz in den vergangenen Jahren unter anderem mit dem Unternehmen Biontech, das einen Corona-Impfstoff entwickelt hat und nun hohe Gewinne macht. Das schlägt sich auch in den Gewerbesteuereinnahmen der Stadt nieder. „Selten ist es der Stadt auch finanziell so gut gegangen, wie das im Moment der Fall ist“, resümierte der scheidende OB.
„Mister Daseinsvorsorge”
VKU-Hauptgeschäftsführer Ingbert Liebing gratulierte Ebling zu seiner neuen Aufgabe. „Wir schauen mit einem lachenden und weinenden Auge auf diesen Wechsel. Rheinland-Pfalz gewinnt mit Michael Ebling einen erfahrenen und erfolgreichen Politiker, der über breite Expertise für die drängenden Zukunftsfragen und nationale Netzwerke verfügt, dazu ein besonderes Gespür für Themen, Lösungen und passgenaue Botschaften hat. Gerade seine Verbundenheit mit der kommunalen Ebene ist hervorragend für das Amt als Innenminister. Darauf kommt es in den aktuellen Zeiten der Krise besonders an.“
Man verliere aber einen Präsidenten, der sich im höchsten Maße mit den Belangen der Kommunalwirtschaft identifiziert habe. Ebling sei „Mister Daseinsvorsorge“ gewesen, so Liebing.
