Für viele Städte, Kreise und Gemeinden sind Kommunalkredite unentbehrliche Finanzierungsinstrumente. Das aktuelle Kommunalpanel der KfW-Bank hat gezeigt, dass die Finanzierung von Investitionen mit Hilfe von Kommunalkrediten an Bedeutung gewonnen hat, vor allem in größeren Städten und Landkreisen. Und wie schon in den Vorjahren nutzen gerade finanzschwache Kommunen in besonderem Maß die Kreditfinanzierung – die niedrigen Zinsen bieten etwas mehr Spielraum. Zwischen 2014 und 2016 ist der Anteil der Kommunalkredite an allen Finanzierungsinstrumenten von 20 auf 25 Prozent gestiegen.
Niedrigzinsphase eröffnet Nischen für Geschäftsideen
Andererseits birgt die Niedrigzinspolitik der Zentralbanken auch Probleme: Manche Bank gibt wegen der geringen Margen keinen Kredit. Diese schwierige Situation auf den Finanzmärkten und der technische Fortschritt durch die Digitalisierung hat Nischen für Geschäftsideen eröffnet. So wie private Verbraucher mittlerweile im Internet Baufinanzierungen vergleichen und sich Finanzierungen vermitteln lassen, gibt es jetzt auch für Kommunen ein ähnliches Angebot: Unternehmen vermitteln auf Online-Plattformen Kommunalfinanzierungen. Mehrere „Fintechs“ haben den deutschen Markt im Blick.
Carl-Ferdinand von Halem, Geschäftsführer und Mitgründer der CommneX GmbH erklärt: „Das ist ja auch der Grund, warum wir eine Daseinsberechtigung für CommneX sehen, dass die Nachfrage da ist, aber das Angebot zurückgeht. Es kommt vor, dass große etablierte Banken sich aus dem Geschäft zurückziehen, da die Margen niedrig sind und anscheinend nicht genug Geld zu verdienen ist.“ Sein Wettbewerber Andreas Franke, Geschäftsführer des deutschen Ablegers der Schweizer Online-Kreditplattform Loanboox, formuliert: „Es ist nicht so, dass die Banken sagen, wir machen das nicht mehr. Die Angebote sind da; man hört allerdings ab und zu, dass es weniger Angebote sind als früher.“
Vorreiter Essen
Die bisher einzige Stadt in Deutschland, die das Modell genutzt und öffentlich gemacht hat, ist Essen. Über den digitalen Finanzmakler Firstwirde hat sie ein Schuldschein-Geschäft in Höhe von fünf Millionen Euro abgewickelt. Der frühere Essener Kämmerer Lars Martin Klieve sagte damals in einem Interview mit der Zeitung „Der Neue Kämmerer: „Mit den Konditionen waren wir zufrieden.“
Wie funktioniert das System? Die Kommune erstellt ihr Profil, schreibt ihr Finanzierungsprojekt aus, wann sie die Auszahlung wünscht, legt eine Laufzeit fest sowie eine Angebotsfrist. Dann wartet sie auf Angebote. Es geht vor allem um klassische Kommunalkredite, Kassenkredite und Schuldscheine. Auf der anderen Seite stehen die potenziellen Geldgeber. Die deutschen Kommunen sind für sie attraktive Kunden. Anleger wie Pensionskassen, Versicherungen oder Rentenfonds sind auf der Suche nach Anlagen mit guter Bonität, um ihr Geld – trotz niedriger Gewinne – sicher anzulegen. Ein Grund dafür ist, dass Finanzinstitute inzwischen Strafzinsen für die Geldaufbewahrung bei der EZB zahlen müssen bzw. in der Schweiz bei der schweizerischen Nationalbank. Die Plattformen finanzieren sich über Gebühren, die bei Vertragsabschluss anfallen.
Über Mehrwert informieren
Können Kommunen solche Plattformen unbedenklich nutzen? Uwe Zimmermann, Stellvertretender Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte und Gemeindebundes und Experte in Fragen der kommunalen Finanzierung sagt auf Anfrage der DEMO: „Schuldschein-Geschäfte wie das der Stadt Essen machen Städte schon seit geraumer Zeit – unabhängig von der Digitalisierung. Was den Weg über das Internet angeht, müssen wir sehen, wie das angenommen wird.“ Zimmermann würde weder „von vornherein abraten“ noch ausdrücklich empfehlen. Vielmehr müsse sich die Kommune, wenn Finanzierungen nötig sind, informieren, welchen Mehrwert ein solcher Weg für sie hat und was es kostet. Auch die Datensicherheit spiele eine Rolle: wie die Daten gespeichert werden oder wer Zugang zu ihnen habe. Zimmermann „Am Ende muss die Kommune die Entscheidung selber treffen.“
Sich Geld auf diesem Weg zu beschaffen, davon sind die meisten Kommunen in Deutschland noch weit entfernt. Erfahrungen aus der Schweiz zeigen: Es gibt einige Interessenten an einer solchen Dienstleistung. Nach einem Jahr sind in der Schweiz über Loanboox über 4 Milliarden Euro an Anfragen abgewickelt worden.
Erfahrungen aus der Schweiz
Daniel Kretz ist Leiter Finanzen in Berneck in der Schweiz, einer 4000-Einwohner-Gemeinde im Kanton St. Gallen. Erst vor kurzem hat er sich per Internet einen Kredit verschafft. Er sei zufrieden mit der Abwicklung, sagt Kretz. Zwar sei „die Kommunikation mit unserer Hausbank fast noch einfacher als mit der Plattform: Da schreiben wir nur eine Mail“. Doch Kretz wollte herausfinden, „wie die Angebote auf einer solchen Plattform sind“. Es ging um eine Summe zwischen „fünf und zehn Millionen Schweizer Franken”. Zu den Konditionen sagt er nur so viel: „Unsere Hausbank konnte nicht mithalten mit den Angeboten.“ Waren Sicherheitsbedenken für den kommunalen Schweizer Finanzchef ein Thema? „Ja, der Sicherheitsaspekt ist immer ein Thema“, bestätigt Kretz. „Wir hatten aber keine Bedenken, nachdem uns die Plattform vorgestellt wurde und von unserer Seite nichts zu bemängeln war. Er räumt aber ein, man müsse sich ein Stück weit auf die Angaben der Anbieter verlassen, etwa was die Verschlüsselung angeht.
Die Fintechs haben offenbar eine Nische entdeckt. Wie erfolgreich und sicher das Modell sein wird, muss sich noch herausstellen.