Dietmar Meinert
Berichte vom Kommunalkongress der DEMO und der SGK NRW am 3. und 4. Juli 2025 in Duisburg
DEMO-Kongress: „Diese Landesregierung ist organisierte Kommunalverachtung“
Wofür steht die NRW-SPD und wie kann sie bei der Kommunalwahl am 14. September in Nordrhein-Westfalen erfolgreich sein? Antworten darauf lieferte das Panel zum Auftakt des 20. DEMO-Kommunalkongresses in Duisburg.
Bauministerin Verena Hubertz: Bauen und Wohnen ist SPD pur
Bundesbauministerin Verena Hubertz erklärte auf dem 20. DEMO-Kommunalkongress, was sich mit dem Bauturbo ändert. Städte, Landkreise und Gemeinden sollen mehr Raum für schnelle Genehmigungsverfahren und Geld aus den Töpfen Infrastrukturfonds und Städtebauförderung erhalten.
DEMO-Kommunalfüchse 2025 gehen nach Bochum, München und Radebeul
Herausragende kommunalpolitische Leistungen würdigt das Magazin DEMO mit den „Kommunalfüchsen”. In diesem Jahr gingen die Auszeichnungen an einen langjährigen Oberbürgermeister, eine gegen rechts engagierte Münchnerin und einen Nachwuchspolitiker aus Sachsen.
Arbeitsministerin Bärbel Bas: kommunale Perspektive fehlt in Bundespolitik
In ihrer Rede auf dem DEMO-Kommunalkongress in Duisburg machte Arbeitsministerin Bärbel Bas deutlich: Ob in der Partei oder bei der Ausgestaltung der Gesetzgebung im Bund – es werde Zeit, dass die kommunale Perspektive aktiver einbezogen wird.
SGK-Landesvorsitzender Meyer will „neue Altschulden“ verhindern
Wofür steht Sozialdemokratie auf kommunaler Ebene? Der Vorsitzende der SGK NRW Frank Meyer gab darauf auf dem DEMO-Kommunalkongress eine Antwort. Zugleich verwies er auf die hohen Defizite der Kommunen und warnte vor den möglichen Folgen.
Wie Kommunen mit einfachen Schritten mehr Nachhaltigkeit erreichen
Wie können Kommunen beim Klima- und Umweltschutz schneller vorankommen? Experten eines Fachgesprächs zum Thema Nachhaltigkeit auf dem DEMO-Kommunalkongress rieten, mit leichten Maßnahmen zu beginnen.
