OB-Wahlen in Brandenburg: Kann die SPD das Potsdamer Rathaus halten?
Am Sonntag stehen Urnengänge in Potsdam und Frankfurt/Oder an. In der Landeshauptstadt Potsdam kandidiert Severin Fischer für die SPD. Der bisherige sozialdemokratische Oberbürgermeister Mike Schubert wurde vorzeitig abgewählt.
Carl-Friedrich Höck
In Potsdam kündigen Wahlplakate von den anstehenden Oberbürgermeister-Wahlen. Die SPD geht mit Severin Fischer ins Rennen.
Brandenburgs Landeshauptstadt sucht ein neues Stadtoberhaupt. Am Sonntag könnte sich bereits entscheiden, wer Nachfolger von Mike Schubert wird. Der bisherige Oberbürgermeister wurde im Mai im Rahmen eines Bürgerentscheids vorzeitig abgewählt. Dem vorausgegangen war ein Ermittlungsverfahren gegen den SPD-Politiker wegen des Verdachts der Vorteilsannahme. Der Hintergrund: Schubert hatte wiederholt kostenlose VIP-Tickets für Sportveranstaltungen in Anspruch genommen.
Für die SPD geht es nun darum, ob sie das Potsdamer Rathaus halten kann. Seit der Deutschen Einheit wurde die Stadt durchgehend von sozialdemokratischen Oberbürgermeistern regiert: Horst Gramlich (1990–1998), Matthias Platzeck (1998–2002), Jann Jakobs (2002–2018) und zuletzt Mike Schubert.
SPD mit erfahrenem Kandidaten
Nun geht die Partei mit Severin Fischer ins Rennen. Der gebürtige Erlanger hat bisher vor allem in Berlin Politik gemacht: als Kreisvorsitzender der SPD im Bezirk Neukölln (2018 bis 2020) und Chef des Leitungsstabs im Bundesfamilienministerium während der Amtszeit von Franziska Giffey (2018–2021). Derzeit ist er Staatssekretär in der Berliner Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe.
Seine größten Konkurrenten dürften Clemens Viehrig (CDU) und Chaled-Uwe Said (AfD) sein. Viehrig ist Referatsleiter im Brandenburger Landesministerium für Infrastruktur. Said gehört der AfD-Fraktion in der Potsdamer Stadtverordnetenversammlung an. Die parteilose Noosha Aubel kann sich ebenfalls Chancen ausrechnen. Sie wird von den Grünen, Volt, Die Andere und BfW unterstützt. Der ebenfalls parteilose Dirk Harder kandidiert mit Unterstützung der Linken.
Frankfurt Oder sucht Nachfolger für René Wilke
Gewählt wird am Sonntag auch in Frankfurt/Oder. Dort ist die Stelle des Oberbürgermeisters vakant, seit René Wilke im Mai zum Innenminister von Brandenburg ernannt wurde. Wilke ist parteilos, war zuletzt Mitglied der Linken, wurde nun auf Vorschlag der SPD zum Minister gewählt – und unterstützt im OB-Wahlkampf die Kandidatin Désirée Schrade von der CDU.
In der Stadtverordnetenversammlung von Frankfurt/Oder stellt die AfD die stärkste Fraktion. Die rechtsextreme Partei hat erneut Wilko Möller als Kandidaten aufgestellt.
Für die SPD tritt Simona Koß zur Wahl an. Sie wird auch von der Linken unterstützt. Koß ist eine erfahrene Politikerin: Sie war bereits Bundestags- und Landtagsabgeordnete. Außerdem ist sie Vorsitzende des Bundesverbandes der Deutsch-Polnischen Gesellschaft. Auch das kann sich als hilfreich erweisen in einer Kommune wie Frankfurt/Oder, die eng mit der angrenzenden polnischen Stadt Słubice verbunden ist.
In Henningsdorf, Velten und Glienicke/Nordbahn stehen am Sonntag ebenfalls Direktwahlen an. Am 28. September folgen Bürgermeisterwahlen in 17 weiteren brandenburgischen Städten.
Dirk Bleicker
ist Leitender Redakteur der DEMO. Er hat „Public History” studiert.