<p>Aktuelles</p>

Eigentlich hätte die Stadt Nürnberg nach einer Klage der AfD aus der „Allianz gegen Rechtsextremismus” austreten müssen. Doch das Bundesverwaltungsgericht stellte nun neue Maßstäbe auf.

Im fränkischen Fürth ist die SPD stärkste Kraft. Oberbürgermeister Thomas Jung wurde mit einem überragenden Ergebnis wiedergewählt. Was sind die Gründe dafür und welche Lehren kann die SPD daraus ziehen? Das erklärt Jung im Interview.

Die SPD hat mit 35 Prozent der Stimmen die Stadtverordnetenwahl in Offenbach deutlich gewonnen und stellt künftig die stärkste Fraktion im Stadtrat. Oberbürgermeister Felix Schwenke und seine Partei profitieren offenbar von einer starken lokalen Verankerung, klaren Themen und sinkender Arbeitslosigkeit in der Stadt.

Eine neue Studie des Deutschen Instituts für Urbanistik zeigt: Förderprogramme für den kommunalen Klimaschutz sind oft zu kleinteilig, kompliziert und personell kaum zu stemmen. Stark vereinfachte, pauschale Budgets könnten Projekte vor Ort beschleunigen, so ein Ergebnis. 

Seit den Kommunalwahlen im vergangenen September ist eine einstige SPD-Hochburg wieder rot. Die sozialdemokratischen Bürgermeister*innen in Siegen-Wittgenstein sind jung und ambitioniert. Was ist ihr Geheimnis? 

Bauministerin Verena Hubertz will das Baugesetzbuch überarbeiten. Damit erhalten Kommunen neue Instrumente an die Hand, um gegen verfallende Häuser oder Wohnungsnot anzugehen.

Schüler*innen wünschen sich mehr Einfluss auf den Unterricht und zeigen zunehmend psychische Auffälligkeiten. Jede*r Dritte erlebt Mobbing. Das geht aus dem Deutschen Schulbarometer der Robert-Bosch-Stiftung hervor.

Der Entwurf des Infrastruktur-Zukunftsgesetzes wurde in einer Anhörung des Verkehrsausschusses im Bundestag unterschiedlich beurteilt. Aus Sicht des Verkehrsclub Deutschland (VCD) ist er verfassungswidrig, die Autobahn GmbH und der Hauptverband der Deutschen Bauindustrie (HDB) begrüßten die Pläne. 

Er ist der Wunschnachfolger von Amtsinhaber Claus Kaminsky, der nach 23 Jahren aufhört: Maximilian Bieri tritt für die SPD an, um neuer Hanauer Oberbürgermeister zu werden. Mit wichtigen Wettkämpfen kennt er sich aus.

In Bayern wurden die Kreistage und Stadträte neu gewählt. Laut den nun veröffentlichten Ergebnissen wurde die CSU mit 32,5 Prozent stärkste Kraft. Grüne, SPD, AfD und Freie Wähler liegen nahezu gleichauf.