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Demo – Das sozialdemokratische Magazin für Kommunalpolitik
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Kommunal-Blog
Trotz Corona im persönlichen Austausch mit der Bürgerschaft – das geht
Alles online, oder was? Dem Heidelberger SPD-Stadtrat Mathias Michalski genügen digitale Formate nicht als Ersatz für die persönlichen Gespräche vor Ort. Im Blogbeitrag erklärt er, wie man auch in Corona-Zeiten Präsenz zeigen und Gutes tun kann.
Solide Finanzgrundlagen schaffen – kommunale Handlungsfähigkeit sichern
Um die Corona-Krise zu bewältigen, müssen die Kommunen über eine solide Finanzausstattung und ausreichend Personal verfügen, damit Investitionen in die Zukunft – in Klimaschutz, Digitalisierung und Bildung – wirksam werden können, meint die stellvertretende Vorsitzende von verdi, Christine Behle. Die Gewerkschaft wird in den kommenden Wochen mit vielen Aktionen in den Kommunen aktiv.
Mehr Zeit für gute Kommunalpolitik
Beruf, Familie – und dann auch noch ein kommunales Ratsmandat: Das zeitlich unter einen Hut zu bekommen ist schwer. Eine Reform der Niedersächsischen Kommunalverfassung (NKomVG) soll die Freistellungsregelung für Mandatsträger*innen verbessern.
Menstruation ist kein Luxus
In Dresden fordert die SPD-Fraktion die Verwaltung auf, Produkte der Monatshygiene kostenlos bereitzustellen. Damit wollen die Sozialdemokrat*innen zu mehr Gleichstellung beitragen.
Für mehr Wasserstoff im kommunalen Einsatz!
Wasserstoff-Technologie kann helfen, CO2 einzusparen. Welche kommunalen Anwendungsfelder es gibt und worauf es in der Politik jetzt ankommt – ein Gastbeitrag von Timm Fuchs, Beigeordneter beim Deutschen Städte- und Gemeindebund.
Wie eine Revitalisierung der Innenstädte beginnen kann
Unsere Innenstädte brauchen Perspektiven! Wie eine Revitalisierung beginnen kann – darüber sprach die SGK Baden-Württemberg mit Akteur*innen des kommunalen Einzelhandels.
Die Stadt haftet nicht für alles
Wie umgehen mit Klagen gegen die Gemeinde, wenn Bürger*innen über Hindernisse stürzen? Die Verwaltung muss sich bemühen Gefahrenquellen zu beseitigen, aber sie kann nicht alle Lebensrisiken aus dem Weg räumen, kommentiert Fürths Oberbürgermeister Thomas Jung.
Wie Mainz das Innenstadt-Leben zurückholen will
Der Corona-Lockdown legt die Innenstädte lahm – und es drohen Langzeit-Folgen. Dagegen stemmt sich die rheinland-pfälzische Landeshauptstadt mit dem Programm „Mainz startet durch“. Wir haben Oberbürgermeister Michael Ebling gefragt, wie der Strukturwandel gelingen soll.
Reform der Kinder- und Jugendhilfe: Was lange währt, wird endlich gut
Die Reform der Kinder- und Jugendhilfe ist auf der Zielgeraden, am Freitag soll der Bundesrat darüber abstimmen. Ein Gastbeitrag von Ulrike Bahr, Mitglied der SPD-Fraktion im Deutschen Bundestag.
Der Deutsche Aufbau- und Resilienzplan und die Kommunen
Gastbeitrag von Uwe Zimmermann, Stellv. Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, Berlin
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